Oberstes Gericht der USA bestätigt TikTok-Verbot
n-tv
Wegen seiner Nähe zur chinesischen Regierung steht das Online-Netzwerk TikTok unter Spionageverdacht. Ein Gesetz sieht vor, dass die Plattform ab Sonntag in den USA nicht mehr heruntergeladen werden kann, wenn sie nicht verkauft wird. Eine Klage des chinesischen Mutterkonzerns bleibt ohne Erfolg.
Im Streit über das Verbot von TikTok in den USA hat die Kurzvideo-Plattform einen erneuten Rückschlag erlitten. Der Oberste Gerichtshof der USA wies eine Klage ab. Den Richtern zufolge beschränke das entsprechende US-Gesetz nicht das von der Verfassung garantierte Recht auf Redefreiheit.
TikTok und die Konzernmutter ByteDance stehen wegen ihrer Nähe zur chinesischen Regierung unter Spionageverdacht. Daher muss ByteDance sein US-Geschäft bis Sonntag verkaufen. Ansonsten wird TikTok landesweit gesperrt. Davon wären 170 Millionen US-Nutzer betroffen, die Hälfte der Bevölkerung.
Allerdings signalisierten bereits die aktuelle Regierung und auch der künftige Präsident Donald Trump, dass TikTok einen Aufschub bekommen soll, statt am Sonntag in den USA dichtmachen zu müssen. "Amerikaner sollten sich nicht darauf einstellen, dass Tiktok am Sonntag plötzlich verboten wird", sagte ein Regierungsvertreter, der anonym bleiben wollte, dem TV-Sender NBC. Man prüfe Optionen für die entsprechende Umsetzung des Gesetzes. Beim Sender ABC war das Weiße Haus noch deutlicher: Die Frist laufe an einem Wochenende am Tag vor der Amtseinführung des neuen Präsidenten ab - "und es wird der nächsten Regierung zufallen, das durchzusetzen".
