Nutznießerin der Kampagne gegen Brosius-Gersdorf: die AfD
Frankfurter Rundschau
Richterwahlen wurden auch früher aus politischen Motiven behindert. Diesmal aber geht der Angriff vom Rand der Gesellschaft aus.
Viel ist in den vergangenen Tagen über die gescheiterte Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Richterin am Bundesverfassungsgericht diskutiert worden. Während in erster Linie aus dem Unionslager zu hören war, die Ablehnung eines Richtervorschlags sei nicht unüblich und füge sich in eine Reihe früherer Fälle ein, sprach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier davon, die schwarz-rote Koalition habe sich „selbst beschädigt“. In der Debatte gerät dabei zuweilen einiges durcheinander.
Die Gesellschaft für deutsche Sprache hat das „Wort des Jahres“ 2025 gewählt. Die Entscheidung fiel am Freitag, 5. Dezember, in Wiesbaden.
Am Vormittag passierte das neue Wehrdienstgesetz den Bundestag. Doch es bestehen Zweifel, wie wirksam das neue Konzept sein kann. Derweil protestieren Schüler.
Heute wird im Bundestag über die Rente abgestimmt. Es könnte auf jede Stimme ankommen. Spannend wird vor allem, wie CDU und CSU stimmen. Der News-Ticker.
Berichte über Trumps Gesundheit häufen sich. Muss man die ernst nehmen – oder Ist er mit seiner Art selbst daran schuld?
Die aktuelle Lage im Ukraine-Krieg: Kiew attackiert erneut Russlands Industrie. Moskau spottet über Friedrich Merz, der nach Belgien reist. Der Ticker.
Russland erleidet im Ukraine-Krieg hohe Verluste. Offizielle Daten liegen nicht vor. Unabhängige Schätzungen zeichnen aber ein klares BIld.
Am Freitag stimmt der Bundestag über die Wehrdienst-Reform ab. Während Schwarz-Rot die Zeitenwende vorantreiben will, hadert die Opposition mit der Umsetzung.
Darmstadts Stadtrat Wandrey weist Forderung des Bunds Deutscher Architektinnen und Architekten, die seit Monaten laufenden Neubauplanungen für die Rheinstraßenbrücke zu stoppen, ab.
Jugendliche demonstrieren gegen die geplante Wehrdienstreform. Auch in Frankfurt. Die Proteste finden während der Schulzeit statt. Lehrer warnen vor möglichen Konsequenzen.
Die Bundestagswahl 2025 muss nicht neu ausgezählt werden. Der Ausschuss wies einen Antrag des BSW zurück. Jetzt könnte das Verfassungsgericht entscheiden.
Grünen-Chefin Brantner nimmt Friedrich Merz in die Pflicht, und appelliert an die EU: „Europa steht nicht an der Seitenlinie, Europa handelt“
Australien beweist den Mut, dort zu regulieren, wo andere nur warnen. Der Kommentar.
Wladimir Putin droht Europa mit Krieg. In der NATO beeindruckt das weniger. Mark Rutte gibt aber eine Antwort, die in Moskau nicht gut ankommen wird.