NRW erhält kurzfristig mehr Steuern – langfristig weniger
n-tv
Kurzfristig sprudeln die Steuereinnahmen stärker als erwartet, langfristig ist das Gegenteil der Fall: Die Herbst-Steuerschätzung ist da.
Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalen kann nach der aktuellen Herbst-Steuerschätzung im laufenden Jahr mit rund 1,9 Milliarden Euro mehr Einnahmen rechnen als noch im Mai prognostiziert. Für 2026 wird zudem ein Plus von etwa 321 Millionen Euro erwartet, wie das NRW-Finanzministerium mitteilte. In den Jahren 2027 bis 2029 soll das Steueraufkommen dagegen insgesamt rund 1,7 Milliarden Euro unter den bisherigen Erwartungen liegen.
NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) sprach von einer nur moderat verbesserten Entwicklung. Durch gegenläufige Effekte bei der sogenannten Konjunkturkomponente ergäben sich aber keine neuen Gestaltungsspielräume. Der Minister betonte, es bleibe notwendig, den Kurs der Ausgabendisziplin fortzusetzen.
Das leicht bessere Ergebnis gehe auf eine verbesserte gesamtwirtschaftliche Prognose zurück. Die Bundesregierung rechnet laut Ministerium für 2025 mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 0,2 Prozent und für 2026 mit 1,3 Prozent. Insgesamt steigen die erwarteten Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen im Schätzzeitraum bis 2029 um rund 33,7 Milliarden Euro.
