Nordmazedonien nimmt Hürde auf Weg in die EU

Nordmazedonien hat einem Kompromiss mit Bulgarien zugestimmt - und ist damit einem EU-Beitritt nähergenommen. Doch nicht alle im Land befürworten das Votum.

Das Parlament in Skopje billigte ein Abkommen mit Bulgarien unter anderem zur Anerkennung der bulgarischen Minderheit in Nordmazedonien. Dies nährt Hoffnungen der EU-Kommission, dass damit der Weg frei werde für den Beginn der Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und mit Albanien, den Bulgarien bisher durch ein Veto blockiert hatte. Die Anträge Albaniens und Nordmazedoniens werden von der EU-Kommission gemeinsam behandelt.

Das bulgarische Parlament hatte seine Regierung bereits ermächtigt, der von Frankreich vorgeschlagenen Vereinbarung zuzustimmen. Jedoch hat Bulgarien derzeit nach einem Misstrauensvotum im Parlament nur eine kommissarisch amtierende Regierung. Ob diese oder eine mögliche Nachfolgeregierung sich an die Parlamentsentscheidung hält, ist offen.

Wie in Bulgarien fiel die auch in Nordmazedonien die Entscheidung gegen erbitterten Widerstand der Opposition. In Skopje stimmten 68 der 120 Abgeordneten für das Abkommen, das eine Verfassungsänderung vorsieht. Abgeordnete der Opposition hatten vor der Abstimmung den Saal verlassen. Zuvor zeigten sie während mehrerer Debatten Protestplakate - auch während des Besuchs von EU-Kommisionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag - oder störten mit Tröten. Seit Tagen gibt es in Nordmazedonien Proteste gegen den Vorschlag, die teils gewalttätig wurden.

Nach dem Votum gingen Glückwünsche von der EU-Kommissionspräsidentin und dem Präsidenten des Europäischen Rats, Charles Michel, ein. "Dies war eine historische Chance", schrieb von der Leyen. "Dies ist ein großer Schritt auf Ihrem Weg in eine europäische Zukunft." Michel fügte hinzu: "Unsere Zukunft ist vereint, und wir heißen Sie mit offenen Armen willkommen."

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) begrüßte die Entscheidung per Twitter: "Wir wollen, dass Ihr Mitglieder der Europäischen Union werdet und begleiten Euch auf diesem Weg." US-Außenminister Antony Blinken bezeichnete das Ergebnis als "entscheidenden Moment für Europa".