Nonnemacher als Zeugin im Corona-Untersuchungsausschuss
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Potsdam (dpa/bb) - Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) ist erneut im Zeugenstand des Corona-Untersuchungsausschusses im Landtag. Das Gremium will heute in Potsdam außerdem die Vizepräsidentin des Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit, Katarina Weisberg, Vorstand Bernd Siggelkow von der "Arche - Christliches Kinder- und Jugendwerk" sowie die Leiterin des Sozialamtes Frankfurt (Oder), Jana Ullrich, hören.
Die AfD-Fraktion will mit dem Untersuchungsausschuss hinterfragen, ob die Eingriffe infolge der Krisenpolitik der rot-schwarz-grünen Landesregierung verhältnismäßig waren und ob sie dazu beitrugen, die Verbreitung des Coronavirus einzuschränken. Es geht nur um die Pandemie-Zeit bis September 2020.
Die AfD im Landtag hält die Maßnahmen für unverhältnismäßig. Sie hatte sich mit einer Klage an das Landesverfassungsgericht gewandt, weil sie kritisiert, dass mehrere ihrer Anträge abgelehnt wurden - zum Beispiel eine Zeugenbefragung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Der Landtag wies zudem einen Antrag der AfD-Fraktion im November mit Mehrheit ab, den Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses - SPD-Fraktionschef Daniel Keller - abzusetzen. Die AfD wirft Keller vor, parteiisch zu handeln.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.