Noch viele offene Fragen für Ampel-Parteien
ProSieben
Es ruckelt in den Koalitionsverhandlungen. Die Grünen sind unzufrieden. Viel mehr weiß man über die seit drei Wochen laufenden Gespräche nicht. Jetzt liegen erste Ergebnisse vor. Das Schweigegelübde bleibt aber zunächst bestehen.
Nach knapp drei Wochen gehen die Verhandlungen über eine Ampel-Koalition in eine neue Runde. Nach Abgabe der ersten Arbeitsgruppenergebnisse bei den Parteiführungen von SPD, Grünen und FDP am Mittwoch blieben in zentralen Bereichen Punkte strittig. Nach dpa-Informationen gehören dazu die Themen Klimaschutz, Finanzen, Verkehr sowie Außen- und Verteidigungspolitik.
Die offenen Fragen sollen nun unter Führung der Parteivorsitzenden geklärt werden. Bis Ende November wollen die Ampel-Parteien die Verhandlungen abschließen. In der Nikolauswoche ab dem 6. Dezember soll dann der bisherige Finanzminister Olaf Scholz vom Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden.
Die Koalitionsverhandlungen hatten am 21. Oktober offiziell begonnen. Vorher hatten SPD, FDP und Grüne bereits ein Sondierungspapier ausgehandelt, in dem erste Eckpunkte festgelegt wurden. Aus den Gesprächen der Arbeitsgruppen drang danach kaum etwas nach draußen. Das änderte sich auch am Mittwoch nach Abschluss der Beratungen zunächst nicht. Dass in besonders umstrittenen Bereichen wie Klima und Finanzen Punkte offen bleiben, war erwartet worden.
Die Parteiführungen hatten den Arbeitsgruppen sehr detaillierte Vorgaben gemacht, wie sie ihre Ergebnisse bis Mittwoch um 18.00 Uhr abzuliefern haben: die kleinen Gruppen bis zu drei Seiten, die großen bis zu fünf, Schriftgröße 11, Calibri, Zeilenabstand 1,5. Die Einzelergebnisse sollen in den nächsten Tagen zusammengeführt werden, bevor die Arbeit an den noch offenen Punkten beginnt.
