Neue Zentralstelle Hasskriminalität 2023 mit 100 Verfahren
n-tv
Hass und Hetze im Internet sollen entschieden verfolgt werden. Die Justiz in Sachsen-Anhalt hat dazu vor einem Jahr eine Zentralstelle bei der Staatsanwaltschaft Halle eingerichtet. Nun liegen Zahlen vor.
Magdeburg (dpa/sa) - Die neue Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet bei der Staatsanwaltschaft Halle hat von Mai bis Dezember vergangenen Jahres 100 Verfahren gegen bekannte Tatverdächtige bearbeitet. Schwerpunkte waren Verfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung und gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung, die zusammen fast zwei Drittel aller Verfahren ausmachten. Über die entsprechende Zwischenbilanz der seit dem 9. Mai 2023 arbeitenden Zentralstelle informierte Justizministerin Franziska Weidinger (CDU) am Mittwoch den Justizausschuss des Landtages.
Von den 100 Verfahren wurden den Angaben zufolge 23 nach Identifizierung von Tatverdächtigen an zuständige Staatsanwaltschaften außerhalb des Landes Sachsen-Anhalt abgegeben. Weitere 71 Verfahren seien bis zum 19. April 2024 abgeschlossen worden. Die Anklagequote liege mit etwa 30 Prozent deutlich über dem Gesamtdurchschnitt der staatsanwaltschaftlichen Erledigungen, erklärte Weidinger laut einem Sprecher im Ausschuss.
Die Ministerin erwartet für dieses Jahr steigende Zahlen, gerade mit Blick auf die anstehenden Kommunal- und Europawahlen. In den ersten drei Monaten 2024 seien bereits 69 Verfahren neu eingegangen. Das entspreche fast 70 Prozent des Vorjahresaufkommens.
Oberried (dpa/lsw) - Ein 52-jähriger Fahrradfahrer ist von einem Auto bei Oberried (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) erfasst und dabei lebensgefährlich verletzt worden. Der 60 Jahre alte Autofahrer sei am Sonntag über eine Landesstraße gefahren, um von einem Parkplatz zu einem anderen zu kommen, wie die Polizei mitteilte. Dabei habe er den Radler übersehen, der talwärts gefahren sei. Der 52-Jährige wurde anschließend mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus geflogen. Der Autofahrer blieb unverletzt. Die Polizei sucht nun nach Zeugen, die etwas beobachtet haben.
Zirndorf (dpa/lby) - Aufregung im Playmobil-Funpark in Zirndorf bei Nürnberg: In dem beliebten Freizeitpark hat am Sonntagnachmittag ein Gasmelder angeschlagen, der einen Chlorgasaustritt signalisiert hat. Die Feuerwehr sei mit zahlreichen Kräften ausgerückt, sagte ein Polizeisprecher. Ein Teil der rund 6000 Besucher auf dem Gelände sei vorsorglich aufgefordert worden, bestimmte Bereiche des Parks zu meiden.
Hannover/Bremen (dpa/lni) - Dem Deutschen Wetterdienst (DWD) zufolge treten am Sonntag in Niedersachsen örtlich Gewitter auf. Es komme zu Starkregen und Böen, geht aus einer Übersicht des DWD hervor. Gefahr bestehe unter anderem aufgrund von Blitzschlägen. Die Temperaturhöchstwerte liegen auf den Inseln und im Oberharz bei 17 Grad, anderswo in Niedersachsen und in Bremen zwischen 19 und 22 Grad. Am Montag soll laut DWD lokal Unwettergefahr bestehen. Die Temperaturen sind ähnlich wie am Sonntag: Auf den Inseln werden Höchstwerte von 18 Grad erwartet, in anderen Teilen Niedersachsens und in Bremen 20 bis 23 Grad.
Bielefeld (dpa/lnw) - Unbekannte sollen in der Nacht zu Sonntag einen Unfall mit einem Leihwagen verursacht haben, bei dem der Wagen demoliert worden und die Fahrbahn in Bielefeld über einen längeren Abschnitt mit Trümmerteilen übersät gewesen ist. Nach fünf Menschen werde gefahndet, schilderte ein Sprecher der Polizei auf Anfrage. Sie sollen Zeugen zufolge nach einem Unfall aus dem völlig zerstörten Auto vor dem Ostwestfalentunnel geklettert und geflüchtet sein. Laut "Mindener Tageblatt" hatte der Fahrer in Tunnelnähe die Kontrolle über das Leihfahrzeug verloren. Das Auto prallte gegen eine Leitplanke. Der Polizei zufolge waren Tunnel und Zufahrtsbereich für Aufräumarbeiten und zur Sicherung von Spuren für mehrere Stunden gesperrt.