Neue Regierungskoalition in Israel gebildet

Kurz vor Ablauf der Frist für die Bildung einer neuen Regierung in Israel kommt es zu einer Koalition zwischen acht Parteien, darunter die des Mitte-Politikers Lapid und des nationalistischen Hardliners Bennett. Mit der Vereidigung wäre die Ära von Benjamin Netanjahu als Ministerpräsident vorerst beendet.

Gegner von Benjamin Netanjahu haben in Israel mit der Bildung einer Koalition das vorläufige Ende der Ära des Langzeit-Ministerpräsidenten eingeläutet. Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl hat der bisherige Oppositionsführer Jair Lapid ein Bündnis von insgesamt acht Parteien geschmiedet. Dies wird der 57-Jährige nach Angaben seines Sprechers Präsident Reuven Rivlin mitteilen. Der Vorsitzende der arabischen Raam-Partei, Mansur Abbas, habe kurz vor Ablauf einer Frist eine Koalitionsvereinbarung mit Lapids Zukunftspartei unterzeichnet. Mit Vereidigung einer solchen Regierung im Parlament wäre die Ära von Netanjahu als Ministerpräsident vorerst beendet. Als voraussichtlicher Termin gilt der 14. Juni. Vor der Vereidigung muss eine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten für die Regierung stimmen. Teil von Lapids Koalition wird nach Medienberichten auch die ultrarechte Jamina-Partei von Naftali Bennett, der nach der Wahl am 23. März als Zünglein an der Waage galt. Offenbar einigten sich beide auf eine Rotation im Amt des Regierungschefs. Ex-Verteidigungsminister Bennett soll demnach als erster für zwei Jahre Ministerpräsident werden, Lapid soll ihn anschließend ablösen. Lapid will zunächst das Amt des Außenministers übernehmen.