Netanjahu spricht sich gegen Vertreibung aus
n-tv
Einzelne israelische Regierungsvertreter fordern eine Vertreibung der Palästinenser aus dem Gazastreifen. Jetzt hat sich Ministerpräsident Netanjahu erstmals öffentlich dagegen ausgesprochen. Er erklärt stattdessen sein Ziel für das derzeit umkämpfte Gebiet.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu spricht sich erstmals öffentlich gegen Forderungen rechtsgerichteter Regierungsmitglieder aus, die Palästinenser sollten den Gazastreifen freiwillig verlassen und Platz für Israelis machen. "Ich möchte einige Punkte absolut klarstellen: Israel hat nicht die Absicht, den Gazastreifen dauerhaft zu besetzen oder die Zivilbevölkerung zu vertreiben", erklärte Netanjahu auf der Social-Media-Plattform X. Obwohl dies die offizielle Politik Israels ist, waren Netanjahus frühere Äußerungen zur dauerhaften Besetzung des Gazastreifens widersprüchlich und mitunter undurchsichtig.
Der israelische Finanzministers Bezalel Smotrich und Sicherheitsministers Itamar Ben Gvir hatten sich öffentlich für eine "Umsiedlung der Bewohner des Gazastreifens" ausgesprochen und dafür viel Kritik aus den USA, Frankreich und Deutschland erhalten. Ben Gvir hatte gesagt, der Abzug der Palästinenser und die Wiedererrichtung israelischer Siedlungen im Gazastreifen sei "eine korrekte, gerechte, moralische und humane Lösung". Auch Finanzminister Smotrich hatte vorgeschlagen, Israel solle die Palästinenser im Gazastreifen "ermutigen", in andere Länder umzusiedeln. Wenn Israel richtig vorgehe, werde es eine Abwanderung von Palästinensern geben, "und wir werden im Gazastreifen leben".
