NATO will ihre Ostflanke angesichts der Ukraine-Krise weiter verstärken

Angesichts des russischen Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine will die NATO ihre Präsenz in der Schwarzmeerregion ausbauen. Dies betonte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei einem Besuch in Rumänien.

Die Präsenz der NATO im östlichen Teil der Allianz werde fortlaufend verstärkt, sagte Jens Stoltenberg in Rumänien. "Wir haben auch die Bereitschaft der NATO-Reaktionskräfte erhöht. Diese Truppen befinden sich in ihren Heimatbasen, können aber bei Bedarf schnell überall in der Allianz verlegt werden." Das Bündnis ziehe aber auch eine längerfristige Anwesenheit in der Schwarzmeerregion in Betracht. Darüber hinaus erwäge man weitere längerfristige Anpassungen der Streitkräfte. Dies schließe die Gefechtsverbände im Südosten des Bündnisses ein, also in Rumänien und anderen Ländern der Region.

Der NATO-Generalsekretär beschrieb die Lage in der Ukraine-Krise erneut mit düsteren Worten. "Die Gefahr eines neuen bewaffneten Konflikts in Europa ist reell", sagte er in Rumänien mit Blick auf die mittlerweile mehr als 100.000 russischen Soldaten an der Grenze zur Ukraine. Stoltenberg äußerte sich an der Seite des rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis auf einem Militärflugplatz im Osten Rumäniens. In dem Land sind bereits 900 US-Soldaten stationiert. Die Vereinigten Staaten haben begonnen, etwa 1000 weitere Soldaten aus Deutschland nach Rumänien zu verlegen.

Der NATO-Generalsekretär betonte, die Anwesenheit der amerikanischen Truppen unterstreiche das Engagement der USA für die Sicherheit in Europa. Frankreich hat bereits angeboten, die Führungsrolle bei einer künftigen NATO-Mission in Rumänien zu übernehmen. Darüber soll bei einem Treffen der Verteidigungsminister nächste Woche gesprochen werden.

Nach einer Meldung der Nachrichtenagentur dpa hat die Allianz den Ausbau ihre Kräfte im östlichen Bündnisgebiet auch formell schon auf den Weg gebracht. Demnach billigten die 30 Mitgliedstaaten in dieser Woche in einem schriftlichen Beschlussverfahren einen entsprechenden Vorschlag der Militärs. Dieser zielt insbesondere darauf ab, zur Abschreckung Russlands auch in südwestlich der Ukraine gelegenen NATO-Ländern wie Rumänien multinationale Kampftruppen zu stationieren. Bislang gibt es die sogenannten Battlegroups nur in den baltischen Staaten Estland, Litauen und Lettland sowie in Polen. Neben Rumänien sollen auch die Slowakei und Bulgarien Standorte für multinationale NATO-Einheiten bereitstellen.

Angesichts der Ukraine-Krise schickte das NATO-Mitglied Spanien vier Kampfjets nach Bulgarien, das ebenfalls dem westlichen Bündnis angehört. Rund 130 Soldaten seien bereits auf dem Luftwaffenstützpunkt Graf Ignatiewo in Bulgarien eingetroffen, teilte die spanische Luftwaffe mit.  Die Eurofighter-Flugzeuge sollen die Luftüberwachung über dem Schwarzen Meer verstärken und notfalls russische Flugzeuge abfangen, berichtete die Zeitung "La Vanguardia". Im April sollen die vier Kampfflugzeuge in die baltischen Staaten verlegt werden.