Nach gescheiterter Richterwahl: Brosius-Gersdorf erwägt Rückzug
ProSieben
Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf steht nach massiver Kritik aus der Union unter Druck - ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht stellt sie infrage.
Die von der SPD nominierte Staatsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf hält trotz Kritik aus der Union vorerst an ihrer Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht fest. Sollte dem Gericht in der Debatte um die geplatzte Richterwahl aber Schaden drohen, würde sie sofort verzichten, sagte die Juristin in der Sendung "Markus Lanz" im ZDF. "Das ist ein Schaden, den kann ich gar nicht verantworten." Das Bundesverfassungsgericht müsse in Ruhe arbeiten können und funktionsfähig bleiben. Brosius-Gersdorf betonte: Am Freitag (11. Juli)war die Wahl zweier neuer Richterinnen und eines Richters für Karlsruhe kurzfristig von der Tagesordnung des Bundestags abgesetzt worden. Der Druck gegen die von der SPD vorgeschlagenen Juristin Brosius-Gersdorf war in der Union zu groß geworden. Die Fraktionsführung konnte die mit dem Koalitionspartner verabredete Unterstützung nicht mehr garantieren. Nun ist völlig offen, wie CDU, CSU und SPD das Dilemma auflösen und doch noch gemeinsam Richter wählen können - denn Unionspolitiker halten an ihrer Kritik genauso fest wie die SPD an ihrer Kandidatin.
