MV-Wirtschaft fordert Bau zweiter Ölleitung Rostock-Schwedt
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Neubrandenburg/Schwedt (dpa/mv) - Ungeachtet der Absage aus Berlin fordert die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern weiterhin den Bau einer zweiten Ölleitung zwischen dem Ostsee-Hafen Rostock und der Raffinerie Schwedt in Brandenburg. "Wir brauchen dringend Versorgungssicherheit und weiter bezahlbare Energiepreise", sagte der Hauptgeschäftsführer der Neubrandenburger Industrie- und Handelskammer (IHK), Torsten Haasch, am Montag der Deutschen Presse-Agentur.
Seit dem Jahreswechsel kommt nach dem Willen der Bundesregierung kein russisches Öl mehr über die Pipeline Druschba zur PCK-Raffinerie. Das Werk wird über eine bestehende Rohrleitung von Rostock nach Schwedt mit Öl versorgt, die Auslastung ist Experten zufolge auf etwas mehr als 50 Prozent gesunken. Von Schwedt werden große Teile Ostdeutschlands und der Westen Polens mit Treibstoff versorgt. "Das Herunterfahren der Raffinerie gefährdet die Unternehmen", sagte Haasch.
Das Bundeswirtschaftsministerium hatte vor wenigen Tagen bestätigt, dass der Bund keine zweite Rohrleitung neben der bestehenden alten Pipeline finanzieren will. Stattdessen soll die Kapazität der alten Leitung um etwa 10 bis 20 Prozentpunkte erhöht werden. In welchem Zeitraum diese Ertüchtigung laufen soll, blieb unklar.
Ohne zweite Pipeline seien auch Pläne, wonach Schwedt und Rostock künftig Wasserstoffproduktion und -transport ausbauen wollen, nicht umsetzbar, kritisierte der IHK-Chef. In dem Werk würde zudem Schweröl für die Asphaltfertigung im Straßenbau gebraucht. Derzeit werde gar kein Bitumen in Schwedt produziert.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.