MV macht Bildung zu Schwerpunkt im Investitionspaket
n-tv
Der Sanierungsbedarf an den Schulen in MV ist offenkundig. Deshalb soll ein beträchtlicher Teil aus dem Investitionspaket des Bundes in den Bereich fließen. Insgesamt bekommt MV 1,9 Milliarden Euro.
Schwerin (dpa/mv) - Das schuldenfinanzierte Investitionsprogramm des Bundes bietet nach Überzeugung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig die Chance, die Schulbauten in Mecklenburg-Vorpommern auf Vordermann zu bringen. "Wir haben die einmalige Möglichkeit durchzukommen, bei der Sanierung der Schulen", sagte die SPD-Politikerin im Landtag in Schwerin. Sie informierte die Abgeordneten über Ergebnisse des sogenannten Investitionsgipfels, zu dem die Landesregierung am Dienstag Vertreter von Kommunal- und Wirtschaftsverbänden sowie Gewerkschaften eingeladen hatte.
Der vereinbarte MV-Plan 2035 enthalte Eckpunkte und Planzahlen für den Einsatz der Mittel aus dem insgesamt 500 Milliarden umfassenden Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur. Mecklenburg-Vorpommern könne für die kommenden zwölf Jahre mit etwa 1,92 Milliarden Euro aus Berlin rechnen. Wichtigster Schwerpunkt für die Mittelverwendung sei Bildung. Für moderne Schulgebäude mit digitaler Ausstattung seien 600 Millionen Euro aus dem Sondervermögen eingeplant. Das sei nachhaltig, denn es komme einer Generation zugute, die die Kredite über Steuern mit zurückzahlen müsse.
Wie Schwesig weiter mitteilte, sollen 150 Millionen Euro für die Hochschulen eingesetzt werden. 520 Millionen Euro seien für Digitalisierung, Energie- und Verkehrsinfrastruktur vorgesehen. Für den Erhalt der Krankenhäuser und weitere Reformen im Gesundheitswesen sind 250 Millionen Euro eingeplant, für die Innere Sicherheit 300 Millionen Euro. Weitere 100 Millionen Euro werden laut Schwesigs für Sportanlagen, Zoos und Kultur bereitgestellt.
