Moskau kündigt "Anti-Terror-Einsätze" in Grenzzonen an
n-tv
Bereits seit Tagen wird auf russischem Boden gekämpft, die Ukrainer sollen kilometerweit vorgerückt sein. Angeblich schickt das russische Militär Verstärkung in die Grenzregionen, die Moskau nun zu Sonderzonen erklärt und damit die Forderungen von Militärbloggern erfüllt.
Angesichts des ukrainischen Vorstoßes auf russisches Gebiet hat Moskau "Anti-Terror-Einsätze" in drei Grenzregionen angekündigt. In den Regionen Kursk, Belgorod und Brjansk würden "Anti-Terror-Einsätze" gestartet, um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten und um "die Bedrohung durch Terrorangriffe durch feindliche Sabotagegruppen zu unterbinden", teilte das russische Anti-Terror-Komitee am Freitagabend mit. Nach russischer Rechtslage erhalten Sicherheitskräfte und die Armee bei "Anti-Terror-Einsätzen" weitreichende Befugnisse. Diesen Schritt hatten Militärblogger bereits nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine 2022 gefordert und ihre Forderung nach dem Beginn des ukrainischen Vorstoßes wiederholt.
Die Bewegungsfreiheit der Bürger wird in solchen Fällen eingeschränkt, Fahrzeuge können beschlagnahmt, Telefongespräche abgehört und bestimmte Gebiete für den Zugang gesperrt werden. Auch können Kontrollposten errichtet werden und die Sicherheit kann an strategisch wichtigen Einrichtungen erhöht werden.
Das Anti-Terrorismus-Komitee erklärte weiter, die Ukraine habe einen "beispiellosen Versuch gestartet, die Lage in einer Reihe von Regionen in unserem Land zu destabilisieren". Es bezeichnete den ukrainischen Vorstoß vor allem in der Region Kursk als "terroristischen Angriff". Die ukrainischen Truppen hätten Zivilisten verletzt und Wohngebäude zerstört.
