Mitgliederentscheid der Linken zum Koalitionsvertrag endet
n-tv
Berlin (dpa/bb) - Die Berliner Linken beenden heute ihren zweiwöchigen Mitgliederentscheid zur Koalitionsvereinbarung mit SPD und Grünen. Die drei Parteien regieren in Berlin bereits seit 2016 und wollen erneut für fünf Jahre ein Dreierbündnis bilden. Die Basis von SPD und Grünen hat jeweils bereits zugestimmt. Alle gut 8000 Linke-Mitglieder in Berlin haben für den Mitgliederentscheid ein Exemplar des Koalitionsvertrages zugeschickt bekommen, außerdem Stimmzettel und Rückumschlag. Bis Freitag müssen die Antworten in der Linke-Geschäftsstelle im Karl-Liebknecht-Haus in Berlin-Mitte vorliegen.
"Es ist am Freitag noch möglich, persönlich vorbeizukommen und den Stimmzettel in eine Urne einzuwerfen", sagte eine Sprecherin der Partei am Donnerstag. Die Mitglieder haben die Möglichkeit, mit Ja oder Nein zu stimmen oder sich zu enthalten. Bei Teilen der Linken gab es erhebliche Vorbehalte gegen den Koalitionsvertrag, einzelne Mitglieder haben öffentlich dazu aufgerufen, mit Nein zu stimmen.
Kritik gibt es vor allem an den Passagen zur Wohnungsbau- und Mietenpolitik und zum Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co. enteignen". Außerdem kritisieren etliche Mitglieder, dass künftig im rot-grün-roten Senat nicht mehr die Linken, sondern die Sozialdemokraten für das Ressort Stadtentwicklung und Wohnen verantwortlich sein sollen.
Westerstede (dpa/lni) - Eine 76-jährige Autofahrerin hat in Westerstede beim Einparken das Gas- und Bremspedal verwechselt und damit eine Mehrfach-Karambolage verursacht. Sie sei am Dienstagnachmittag mit voller Geschwindigkeit rückwärts gefahren und habe dadurch den hinter ihr geparkten Wagen über eine Kreuzung befördert, teilte die Polizei mir. Beide Fahrzeuge seien dann mit einem weiteren Wagen kollidiert, der wiederum in einen anderen Pkw geschoben wurde.
Beelitz (dpa/bb) - Ein junges Storchenpaar zieht in seinem Nest in der Beelitzer Altstadt drei Junge groß. Das Storchenpaar hat nach Angaben der Stadt vom Dienstag den Horst am Rathaus seit 2021 als Lebensmittelpunkt gewählt. Nun gebe es erstmals Nachwuchs. Das Storchenpaar könne im Stadtpark oder entlang der Archewiesen bei der Nahrungssuche beobachten werden.
Gengenbach (dpa/lsw) - Wegen eines Böschungsbrands ist die Strecke der Schwarzwaldbahn zwischen Biberach und Gengenbach (Ortenaukreis) am Dienstagmittag für den Zugverkehr gesperrt worden. Ursache war wohl ein Funkenflug von der festgelaufenen Bremse eines Güterzugs, wie die Bundespolizei mitteilte. Die Feuerwehr löschte den Brand. Der Lokführer hatte laut einem Polizeisprecher angehalten und selbst noch versucht zu löschen.