Misstrauensantrag gegen Ursula von der Leyen gescheitert
ProSieben
Mit einem Misstrauensantrag setzten die Rechten im EU-Parlament Ursula von der Leyen unter Druck. Nun ist der Antrag gescheitert - doch selbst Partnerparteien üben weiter Kritik.
Der Misstrauensantrag gegen die EU-Kommission von Ursula von der Leyen ist gescheitert. Bei der Abstimmung im Europaparlament in Straßburg votierten lediglich 175 Abgeordnete für den Vorstoß aus dem rechten Lager. 360 lehnten ihn ab, 18 enthielten sich. Insgesamt stimmten 553 der derzeit 719 Parlamentarier:innen ab. Für ein erfolgreiches Misstrauensvotum wären zwei Drittel der abgegebenen Stimmen - ohne Enthaltungen - nötig gewesen, mindestens aber 360. Wer bestimmt gegen von der Leyen abgestimmt hat, sehen Sie in folgendem Video: Eingereicht hatten den Misstrauensantrag 77 Parlamentarier:innen, darunter die 15 deutschen AfD-Abgeordneten sowie Politiker:innen der Partei Rassemblement National (RN) von Frankreichs Rechtspopulistin Marine Le Pen. Sie werfen von der Leyen und ihrem Team Intransparenz und Missmanagement vor - insbesondere mit Blick auf die Corona-Politik. Wäre der Misstrauensantrag angenommen worden, hätte die EU-Kommission geschlossen zurücktreten müssen. Bei einer Aussprache am Montagabend (7. Juli) hatte von der Leyen ihren rechten Kritiker:innen vorgehalten, Verschwörungen anzuheizen und selbst keine Antworten auf politische Probleme zu haben. Es gebe reichlich Beweise, dass viele der extremen Kräfte von Feinden unterstützt würden, ob die Strippenzieher nun in Russland säßen oder anderswo, sagte sie.
