Missgeschicke und fehlende Kommunikation lassen AfD in Offenbach und Frankfurt feixen

In Offenbach bekommen die Rechtspopulisten einen Rat im Verwaltungsrat der Sparkasse, in Frankfurt einen Sitz im ehrenamtlichen Magistrat.

Mit bedröppelten Mienen verließen die Mitglieder der Offenbacher Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP am Donnerstagabend die Turnhalle der Edith-Stein-Schule. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Helena Wolf hatte um eine Unterbrechung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung gebeten, nachdem die Mitgliederwahl für den Verwaltungsrat der Städtischen Sparkasse mal so gar nicht nach den Vorstellungen der Ampel-Koalition verlaufen war. „Das darf nicht passieren“, sagte Wolf. „Das ist ein bitteres Kapitel“, ergänzte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Sybille Schumann. FDP-Fraktionschef Dominik Schwagereit sprach von einem „bedauerlichen Versehen“. Und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Hans-Joachim Münd, feixte: „Dumm gelaufen.“ Was war passiert? Bei der Wahl für den neunköpfigen Verwaltungsrat nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren waren vier Stimmen ungültig, sodass nur sieben der neun Sitze verteilt werden konnten. Vier für die Koalition, einer für die CDU, einer für die Linken und einer für die Liste der Fraktion Offenbach für alle. Drei der ungültigen Stimmen fehlten der Koalition, eine der CDU, um je einen weiteren Sitz zu bekommen. Das hatte zur Folge, dass die Liste der Koalition, der CDU und der AfD, die fünf Stimmen bekommen hatte, alle drei eine Quote von 0,71 hatten. Somit musste ein Losverfahren entscheiden. Stadtverordnetenvorsteher Stephan Färber (SPD) zog als erstes den Zettel mit der AfD, als zweites den der CDU. Das bedeutete, dass ausgerechnet Bürgermeisterin Sabine Groß (Grüne) nicht im Verwaltungsrat sitzen wird. „Das ist an Sarkasmus kaum zu überbieten“, kommentierte Schwagereit. Offensichtlich haben einige Stadtverordnete die Wahl zum Verwaltungsrat mit der für ehrenamtliche Richterinnen und Richter am hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel verwechselt, die im Anschluss folgte. Bei dieser Wahl konnten vier Stimmen bei fünf Listen vergeben werden. Dort hatte sich die Koalition mit der CDU abgesprochen, sich gegenseitig zu wählen, um die jeweilige Zweidrittelmehrheit je Kandidatin und Kandidat zu bekommen. Das klappte auch.