Millionenbetrug durch falsch abgerechnete Corona-Tests
n-tv
Wie viele Corona-Teststellen in Rheinland-Pfalz nachweislich mehr abgerechnet haben, ist noch unklar. Es laufen noch Verfahren. Doch klar ist: Der Schaden ist hoch.
Mainz (dpa/lrs) - Durch Betrug mit falsch abgerechneten Corona-Tests ist in Rheinland-Pfalz ein Millionenschaden entstanden. In vier Verfahren gegen Betreiber von Corona-Teststellen sei es bislang zu einer rechtskräftigen Verurteilung gekommen, teilte Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) in Mainz mit. Die Verurteilten hätten zum Teil mehrere Einrichtungen betrieben.
Der durch die Gerichte bisher rechtskräftig festgestellte Vermögensschaden betrug nach Angaben des Gesundheitsministers insgesamt mehr als 1,7 Millionen Euro. Bei Abrechnungen in Höhe von rund 90.000 Euro sei es beim Versuch geblieben, falsche Abrechnungen geltend zu machen.
Wie viele Teststellen in Rheinland-Pfalz insgesamt nachweislich mehr abgerechnet haben, könne derzeit nicht abschließend beziffert werden, berichtete der Minister auf eine parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Lisa-Marie Jeckel von den Freien Wählern. Viele Strafverfahren seien bislang noch nicht abgeschlossen.
