Millionen erschlichen: Staatsanwaltschaft ermittelt
n-tv
Koblenz (dpa/lrs) - Wegen Veruntreuung von Arbeitsentgelt, Schwarzarbeit sowie anderer Taten hat die Staatsanwaltschaft Koblenz Anklage gegen drei Männer erhoben. Die Männer im Alter zwischen 36 und 51 Jahren sollen der Behörde zufolge in Rheinland-Pfalz und im Saarland Scheinrechnungen erstellt beziehungsweise angekauft haben. Der Betrug habe sich zwischen August 2017 bis Dezember 2020 abgespielt, heißt es in einer Mitteilung vom Dienstag.
Im Zentrum der Ermittlungen steht ein 51 Jahre alter Mann, der eine Firma im Sicherheitsgewerbe in Rheinhessen betreibt. Laut Staatsanwaltschaft sitzt er in Untersuchungshaft. Er soll Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von über drei Millionen Euro hinterzogen haben. Dazu habe er Scheinfirmen genutzt, die an die von ihm geführte Firma Rechnungen für nie geleistete Arbeiten ausgestellt hätten. Der Mann habe die Rechnungen bezahlt und diese Beträge abzüglich einer Provision wiederum in bar zurückerhalten. Mit diesem Geld habe er dann "nicht oder nicht ordnungsgemäß" zur Sozialversicherung angemeldete Schwarzarbeiter bezahlt.
Die zwei weiteren Verdächtigen sollen den 51 Jahre alten Mann unterstützt haben, indem sie Scheinrechnungen zur Verfügung gestellt haben. Auf diese Weise hätten sie ihn "bei der Generierung des 'Schwarzgeldes' und der Auszahlung der 'Schwarzlöhne' unterstützt". Außerdem sollen sie eine Million Euro aus einer bankrotten Servicefirma dem Insolvenzverwalter verschwiegen haben. Haftbefehle gegen beide Männer wurden im Mai 2021 gegen Meldeauflagen und Sicherheitsleistungen außer Vollzug gesetzt, heißt es.
Rostock (dpa/mv) - Polizisten haben in einer leerstehenden Halle in Rostock mehrere Menschen angetroffen, die zur Melodie des Liedes "L'Amour toujours" von Gigi D'Agostino mutmaßlich volksverhetzende Parolen gerufen haben sollen. Das teilte die Polizei in einer Pressemitteilung am Freitag mit. Die Polizisten waren am Donnerstagabend wegen einer Meldung über Ruhestörung nach Rostock-Evershagen ausgerückt. Die Beamten haben Ermittlungen gegen die 13- bis 18-Jährigen wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet.
Bonn (dpa/lnw) - Nach einem Angriff auf eine 24-Jährige in Bonn ermittelt der Staatsschutz. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, soll ein Unbekannter die 24-Jährige auf einer Straße rassistisch beleidigt und versucht haben, ihr das Kopftuch herunterzureißen. Dann soll der Mann sein Opfer mit einem spitzen Gegenstand an der Hüfte und an einer Hand leicht verletzt haben. Nach der Attacke vom Donnerstagabend flüchtete der Täter. Die Polizei sucht Zeugen.
Vier Tage vergehen zwischen einer überraschenden Einlassung von Frankreichs Präsident Macron und einer weitreichenden Entscheidung von Bundeskanzler Scholz: Die Ukraine soll auch mit westlichen Waffen auf Russland feuern dürfen. Was das im Detail bedeutet, ist so unklar wie der Prozess der Entscheidungsfindung.