Miersch sieht keine scharf gestellte Wehrpflicht kommen

Das Wehrdienstmodernisierungsgesetz erreicht den Bundestag. SPD und Union streiten noch über den Aspekt der Freiwilligkeit. SPD-Fraktionschef Miersch glaubt im Gespräch mit ntv nicht an einen Stichtag, an dem automatisch eine Wehrpflicht aktiviert wird.

Am Donnerstag soll das Wehrdienstmodernisierungsgesetz erstmals im Bundestag gelesen werden, obwohl zwischen Union und SPD weiter keine Einigkeit zu einer möglichen Wehrpflicht herrscht. "Ich glaube nicht, dass man jetzt sagen kann, es gibt einen Tag XY, und dann schaltet man den Hebel um", sagte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch in der ntv-Sendung Frühstart. "Dass aber Zielzahlen genannt werden, das halte ich für richtig, damit wir auch wirklich transparent gegenüber der Bevölkerung auftreten können."

Gemeint sind Zielzahlen, mit denen der Aufwuchs der Truppe besser überblickt werden soll. Im parlamentarischen Verfahren werde man deswegen über ein stufenweises Vorgehen sprechen, so Miersch. "Es wird sicherlich konkrete Zahlen geben, aber nicht den Tag XY, wo man dann den Hebel umschaltet und einen Automatismus einsetzt. Im Gegenteil, es wird sicherlich auch eine ganz enge parlamentarische Kontrolle geben." Der Bundestag werde die Entwicklung der Zahlen beobachten und auf dieser Grundlage über mögliche weitere Schritte entscheiden.