Merz will Deutschland zur "Wachstumslokomotive" machen
n-tv
Die düstere Situation der deutschen Wirtschaft ist eine der prioritären Aufgaben der Regierung Merz. Der Bundeskanzler will auf mehreren Feldern Reformen anstoßen - und dabei auch ein altes bundesrepublikanisches Versprechen wieder aufleben lassen.
Die neue Bundesregierung will nach den Worten von Kanzler Friedrich Merz der schwächelnden Wirtschaft mit Steuererleichterungen, Infrastruktur-Investitionen und weniger Bürokratie auf die Sprünge helfen. "Wir können aus eigener Kraft heraus wieder zu einer Wachstumslokomotive werden, auf die die Welt mit Bewunderung schaut", sagte Merz bei seiner ersten Regierungserklärung im Bundestag.
Merz nannte drei prioritäre Ziele: Wohlstand, Sicherheit und Zusammenhalt. Er reaktivierte dabei ein Versprechen aus den Anfangsjahren der Bundesrepublik: "Wir wollen regieren, um das Versprechen vom 'Wohlstand für alle' zu erneuern", sagte er gleich zu Beginn seiner Rede. Dieses Versprechen stammt von Ludwig Erhard, der von 1949 bis 1963 Wirtschaftsminister und anschließend drei Jahre Kanzler war und dessen Name eng mit dem sogenannten "Wirtschaftswunder" der Nachkriegszeit verbunden ist. In den 50er Jahren hat er ein Buch mit dem Titel "Wohlstand für alle" geschrieben.
Merz hofft auf den weltweiten Handel. "Wir wollen die EU dabei unterstützen, gerade jetzt so viele neue Handelsabkommen wie möglich abzuschließen", sagte er. Einen länger andauernden Handelsstreit mit den USA will er vermeiden.
