
Merz' Schmach, ein kleiner Sieg für die Linke und Klöckners Feuertaufe
n-tv
Es hat länger gedauert als erwartet, aber am Ende steht die neue Bundesregierung. Und doch: Dieser Start ist gehörig in die Hose gegangen. Der neue Kanzler Merz wird Zweifel an seiner Tauglichkeit nicht los. Aber auch SPD-Chef Klingbeil hat einen mitbekommen. Als Erfolg können Bundestagspräsidentin Klöckner und die Linke den Tag sehen. Und die AfD? Die war auch dabei. Die Lehren eines langen Tages.
Die Ampelkoalition ist auch und vor allem am Dauerstreit gescheitert. Friedrich Merz und Lars Klingbeil wollen daher anders regieren. Doch dieses Vorhaben scheitert gleich an Tag eins. Statt geschlossen Merz zum Bundeskanzler zu wählen, scheren mindestens 18 Abgeordnete aus. Zwei oder drei hätten sich weglächeln lassen, aber wenn so viele nicht an Bord sind, spricht das für große Unzufriedenheit. Das bedeutet nichts Gutes für die Koalition. Muss sie nun ständig um ihre Mehrheit zittern? Ganz so schlimm kommt es hoffentlich nicht. Aber es ist deutlich geworden, dass die beiden Fraktionen sich nicht als Durchwinker und Ja-Sager begreifen.
Ein Selbstläufer wird diese Koalition nicht. Was auch immer den Ausschlag gegeben hat - Konflikte gibt es einige zwischen Union und SPD. Streit könnte es geben über den Mindestlohn, die Bürgergeldreform oder auch den Marschflugkörper Taurus. Das erfordert Führungsgeschick vom Kanzler. Setzt Merz auf den Old-School-Stil "Ich mache eine Ansage und ihr folgt", dann dürfte es schwierig werden. Trotz allem: Die Regierung beginnt ihre Arbeit jetzt erst. Dieser Start motiviert sie hoffentlich zusätzlich, durch gute Arbeit zu überzeugen. Gelingt ihr das, könnte dieser Fehlstart schnell im Rückspiegel verschwinden.
