Merz-Regierung startet ersten Abschiebeflug nach Afghanistan
n-tv
Im vergangenen Sommer macht die Ampel-Koalition Abschiebungen nach Afghanistan wieder möglich. Unter Kanzler Scholz kommt aber nur ein Flug in das Land zustande. Nun startet die erste Maschine mit afghanischen Straftätern in der Ära Merz.
Deutschland schiebt zum zweiten Mal seit der Machtübernahme durch die Taliban im August 2021 afghanische Staatsangehörige in ihr Herkunftsland ab. Wie eine Sprecherin des CSU-Bundesinnenministeriums von Alexander Dobrindt bestätigte, startete am Morgen ein Flugzeug vom Flughafen in Leipzig aus mit 81 Menschen an Bord, um diese in ihr Herkunftsland zurückzubringen.
Abschiebeflüge werden vorher nicht angekündigt. Ende August vergangenen Jahres waren zum letzten Mal afghanische Straftäter abgeschoben worden - mit Hilfe des Golfemirats Katar wurden 28 Männer ebenfalls von Leipzig aus in ihr Herkunftsland zurückgebracht. Katar hatte bereits in der Vergangenheit zwischen dem Westen und den Taliban vermittelt.
Nach Gewalttaten in Mannheim und Solingen hatte die Ampel-Regierung im vergangenen Sommer angekündigt, Abschiebungen auch nach Afghanistan wieder möglich zu machen. Es blieb bei dem einen Flug. Nach der Neuwahl in diesem Jahr und wenige Wochen vor dem Antritt der neuen Regierung versprach der heutige CDU-Kanzleramtschef Thorsten Frei bei "Bild" auf Nachfrage regelmäßige Abschiebeflüge nach Afghanistan und Syrien. Darauf könnten sich die Deutschen verlassen. Das werde man "dauerhaft und in wesentlich größeren Bereichen auch hinbekommen".
