Merz befürwortet Abschiebungen nach Syrien

Bundeskanzler Merz fordert die Rückkehr syrischer Geflüchteter in ihr Heimatland. Er sieht keine Gründe mehr für Asyl in Deutschland und plant Abschiebungen. Seiner Einschätzung zufolge werden viele Syrer freiwillig zurückkehren. Derweil äußert sich Außenminister Wadephul zurückhaltender.

Bundeskanzler Friedrich Merz hat anders als Bundesaußenminister Johann Wadephul keine generellen Bedenken gegen die Rückführung von Geflüchteten nach Syrien. "Der Bürgerkrieg in Syrien ist zu Ende", sagte Merz am Abend im schleswig-holsteinischen Husum ."Es gibt nun keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland" - deshalb könne mit Rückführungen begonnen werden. Er gehe davon aus, dass viele Syrerinnen und Syrer freiwillig in ihr Heimatland zurückkehrten, um dort beim Wiederaufbau nach dem Krieg zu helfen, sagte der Kanzler - und fügte hinzu: "Diejenigen, die sich weigern, in das Land zurückzukehren, die können wir selbstverständlich abschieben."

Im Bundesinnenministerium werde derzeit konkret daran gearbeitet, wie zunächst syrische Straftäter abgeschoben werden können. Er habe den syrischen Interimspräsidenten Ahmed al-Scharaa "nach Deutschland eingeladen, um mit ihm darüber zu sprechen, wie wir das gemeinsam lösen können", fügte Merz mit Blick auf die Rückführung syrischer Geflüchteter hinzu. "Dieses Land braucht jetzt alle Kräfte, vor allen Dingen die Syrerinnen und Syrer, zum Wiederaufbau des Landes", sagte Merz weiter. "Wir wissen, dass ein ganz großer Teil der Syrer auch zurückkehren will, das werden wir fördern, und wir werden auch dem Land helfen, es schnell wieder aufzubauen."