Merz attackiert Scholz für "Geisterstunde" im Bundestag
n-tv
Nach dem Bundeskanzler spricht Oppositionschef Friedrich Merz im Plenum des Bundestages - und attackiert den Regierungschef scharf. Scholz hätte "sofort und unverzüglich" die Vertrauensfrage stellen müssen. Auch inhaltlich will der CDU-Chef eine Kehrtwende.
CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz für seine politische Arbeit attackiert. Die Regierungserklärung sei der "letzte Beweis" für das Scheitern der Regierung. Scholz suggeriere Zusammenhalt, aber spalte das Land, sagte Merz.
"Es geht eine große Erleichterung durch unser Land", sagte Merz zum Ampel-Aus. Bei Scholz' Regierungserklärung müsse man sich vorkommen wie in einer "Geisterstunde". Scholz sei für die Kontroversen und die Spaltung im Land verantwortlich. Scholz hätte "sofort und unverzüglich" die Vertrauensfrage stellen müssen, so der CDU-Chef.
Merz nannte die Regierungserklärung von Scholz einen Beleg dafür, dass der Kanzler "in geradezu rüder und rücksichtsloser Weise" und allein, um einen vermeintlichen parteitaktischen Vorteil der SPD zu erreichen, versuche, seine "Amtszeit noch über die Zeit zu schleppen und noch einmal zu verlängern. Das ist inakzeptabel."
