Merkel will 88 Millionen Euro für Sirenen ausgeben

Bund und Länder ziehen erste Lehren aus der Flutkatastrophe vor knapp vier Wochen. Am morgigen Dienstag wollen sie eine Verbesserung des Katastrophenschutzes...

Bund und Länder ziehen erste Lehren aus der Flutkatastrophe vor knapp vier Wochen. Bei den Beratungen am morgigen Dienstag wollen sie eine Verbesserung des Katastrophenschutzes beschließen. Dazu gehöre insbesondere das Sirenenförderprogramm des Bundes, mit dem den Ländern bis 2023 insgesamt bis zu 88 Millionen Euro für die Ertüchtigung und Errichtung von Sirenen zur Verfügung gestellt werden. Das geht aus einem Entwurf von Montag hervor. Eine deutliche Mehrheit der Deutschen spricht sich für Sirenen zur Warnung vor Katastrophen aus. Auch Politiker halten sie für unverzichtbar. Neben Sirenen soll auch das Handy eine wichtige Rolle im Katastrophenschutz spielen. In dem Entwurf heißt es: "Zusätzlich soll das Cell-Broadcasting-System eingeführt werden, mit dem künftig auch die Warnung der Bevölkerung mit Textnachrichten auf Mobiltelefonen ermöglicht wird." Beim Cell Broadcasting wird ähnlich wie bei einer SMS eine Nachricht an Handy-Nutzer verschickt - und zwar an alle Empfänger, die sich zu dem Zeitpunkt in der betreffenden Funkzelle aufhalten. Viele andere Länder nutzen diese Technik bereits, in Deutschland wurde as System allerdings noch nicht eingeführt. Deshalb erarbeite die Bundesregierung aktuell eine entsprechende Gesetzesgrundlage. Parallel dazu werden "zeitnah die Mobilfunkmasten in Deutschland technisch angepasst." Diese Warnnachrichten funktionieren auch bei stummgeschalteten Telefonen. Außerdem werden dafür keine Telefonnummern benötigt – das Warnsystem arbeitet anonym. Datenschutzprobleme sehen Experten also nicht.