Meinung: Mission verfehlt - Scholz besucht Biden und bringt nichts mit
DW
Er kam mit leeren Händen und wählte eine Sprache, die kaum jemand hier versteht. Der Kanzler hat es in Washington nicht vermocht, seine Kritiker zu überzeugen, meint Michaela Küfner.
"Ich verspreche Ihnen, wir werden in der Lage sein das zu tun", sagt US-Präsident Joe Biden bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz - und meint das "Aus" für die Gaspipeline Nord Stream 2, sollte Russland erneut die Grenze der Ukraine verletzen. So spricht eine Weltmacht, die sich ihres Partners sicher ist. Denn umgesetzt werden müsste das "Aus" von Deutschland. Dort kommt die Pipeline aus Russland an.
Der Kanzler widerspricht Biden zumindest nicht. Das muss dann aber auch reichen. Denn Scholz kann sich nicht dazu durchringen, Nord Stream 2 direkt anzusprechen. Stattdessen flüchtet er sich in Formulierungen, die viele Beobachter aus den 62 Tagen seiner Amtszeit bereits allzu gut kennen: Dass im Falle einer russischen Invasion in die Ukraine "alles auf dem Tisch" liege. Und es "sehr hohe Kosten für Russland" haben würde. Da hilft auch die diffuse Erweiterung seiner Drohung wenig, dass "noch viel mehr passieren" könne, als Russland womöglich erwarte. So etwas versteht hier keiner.
#woistScholz ist der Hashtag in Deutschland, den der Kanzler auf seinem Weg nach Washington hinter sich lassen wollte. Wochenlang hatte er sich kaum zu Wort gemeldet. Doch statt eines fulminanten Auftritts als "Leader of Europe", den man anrufen kann, wenn man mit Europa sprechen will, geht diese Suche während der Pressekonferenz weiter.
Vor seiner Ankunft hatte die große Frage in Washington gelautet: "Ist auf Scholz Verlass"? Weshalb Präsident Biden seinen Gast mit Bekundungen überhäuft, dass er "keinen Zweifel" daran habe, wie "absolut verlässlich" Deutschland und Scholz seien. Doch wird es kaum helfen, die amerikanische Kritik am Kanzler im Zaum zu halten.
Denn Scholz spricht auch das nicht an, hat sich kein Zitat zurechtgelegt, selbst als er Englisch spricht. Da kommt kein Wertebekenntnis wie: "Germany will guarantee the values we share with America in Europe." Nun ist Pathos seine Sache nicht, doch der Punkt ist: auch hier gibt's kein Gastgeschenk.
