Mehr Anträge auf Städtebauförderung als Geld
n-tv
Die Nachfrage nach den Millionen von Bund und Land ist auch drei Jahrzehnte nach Beginn des Programms ungebrochen.
Schwerin (dpa/mv) - Die Nachfrage nach Geld aus der Städtebauförderung übersteigt in Mecklenburg-Vorpommern dieses Jahr die vorgesehenen Möglichkeiten deutlich. Das Fördervolumen in Höhe von fast 56 Millionen Euro - gespeist je zur Hälfte vom Bund und vom Land - sei zu 76 Prozent überzeichnet, erklärte der zuständige Innenminister Christian Pegel (SPD) am Samstag zum Tag der Städtebauförderung. An diesem Tag werden bundesweit Projekte vorgestellt, die aus diesem Topf unterstützt worden sind.
"Für das Jahr 2024 wird vom Bund wie in den vergangenen Jahren ein Finanzvolumen von 790 Millionen Euro für alle Bundesländer bereitgestellt", so Pegel. "Davon stehen für Mecklenburg-Vorpommern 27,9 Millionen Euro zur Verfügung." Das Land lege 28 Millionen Euro dazu.
Zu den geförderten Projekten in diesem Jahr gehören den Angaben zufolge in MV das Gelände um den ehemaligen Güterbahnhof in Schwerin, wo die Landeshauptstadt ein neues Stadtviertel entwickeln will, und der Abriss der Otto-Lilienthal-Allee in Laage (Landkreis Rostock). Auch für den Neubau des Rostocker Volkstheaters gibt es demnach Geld aus der Städtebauförderung, ebenso für den Schulcampus Stavenhagen, den Kulturspeicher in Schwerin sowie Schulneubauten in Grevesmühlen und Bützow.
Bremen (dpa/lni) - Nach der am Donnerstag vorgestellten Steuerschätzung für Bund, Länder und Kommunen hat Bremens Finanzsenator Björn Fecker (Grüne) Haushaltsdisziplin gefordert. "Die deutsche Wirtschaft steckt in einer Wachstumsschwäche, das zieht auch an Bremen nicht spurlos vorbei", sagte Fecker laut Mitteilung. Es sei nicht die Zeit, Ausgaben auszuweiten. Es gebe keine finanziellen Spielräume. "Wenn die Konjunktur nicht bald anspringt, werden das harte Zeiten für die öffentlichen Haushalte", sagte Fecker.
Glauchau (dpa/sn) - Das Museum der Stadt Glauchau gibt drei Porzellanvasen der Kangxi-Ära aus seiner Sammlung an Erben des einst in Köln lebenden jüdischen Industriellen Ottmar Edwin Strauss (1878-1941) zurück. Sie seien in einem vom Deutschen Zentrum Kulturgutverluste geförderten Projekt zweifelsfrei als NS-verfolgungsbedingt entzogenes Kunst- und Kulturgut identifiziert worden, informierte die Stadt. Die feierliche Rückgabe ist am 28. Mai im Festsaal von Schloss Hinterglauchau geplant.
Ingolstadt/Manching (dpa/lby) - In Oberbayern sind bei der Polizei binnen zwanzig Minuten drei brennende Wahlplakate gemeldet worden. Am Donnerstag ging zuerst in Ingolstadt die Meldung ein, dass zwei Wahlplakate angezündet worden sind, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Kurz danach wurde demnach ein Mann in Manching (Landkreis Pfaffenhofen an der Ilm) beim Anzünden eines Wahlplakats beobachtet. Bei den Plakaten handelte es sich einem Polizeisprecher zufolge um Plakate der SPD, CSU und Grünen. Die Polizei bittet nun um Hinweise.
Rottenburg am Neckar (dpa/lsw) - In einem Waldstück bei Rottenburg am Neckar (Kreis Tübingen) ist eine unbekannte, männliche Leiche entdeckt worden. Der Leichnam lag in der Nähe eines Campingsplatzes und wurde von Passanten gefunden, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Freitag mitteilten. Den Angaben nach habe die Leiche bereits mehrere Tage dort gelegen. Der Leichnam, der Donnerstag entdeckt worden war, konnte bisher nicht identifiziert werden. Vorerst gäbe es keine Hinweise auf ein Fremdverschulden. Die Ermittler wollen den Toten nun obduzieren lassen.