Medwedew will „Auslandsagenten“-Einnahmen in Russland verbieten
Die Welt
Wer nicht als linientreu gilt, wird in Russland als „Auslandsagent“ geführt. Das kann Personen, Organisationen oder Medien treffen. Nun sollen für alle, die auf Schwarzen Listen stehen, die Gesetze verschärft werden, was einem Berufs- und ein Veröffentlichungsverbot gleichkommt. Mehr im Liveticker.
Wer in Russland als „Auslandsagent“ eingestuft ist, soll nach Ansicht von Ex-Präsident Dmitri Medwedew in dem Land selbst kein Geld mehr verdienen dürfen. Dies müsse künftig in der Gesetzgebung müsse direkt festgehalten werden, sagte der 57-Jährige am Samstag russischen Medien. Das umstrittene Gesetz über „Auslandsagenten“ dient in Russland der Stigmatisierung von Personen, Medien und Nichtregierungsorganisationen, die nicht linientreu sind.
Die Forderung Medwedews, der als Vize-Chef des russischen Sicherheitsrats immer noch großen Einfluss besitzt, würde unter anderem ein Berufs- und ein Veröffentlichungsverbot für Kremlkritiker in Russland bedeuten. Medwedew bezog sich bei seiner Forderung auf den russischen Schriftsteller Boris Akunin, „der ausgereist ist, das Land, die militärische Spezialoperation und die Streitkräfte verflucht“, dessen Bücher aber nach wie vor in Russland erhältlich seien.