Massive Unterdrückung von Uiguren in China aufgedeckt
ProSieben
Ein Leak liefert neue Erkenntnisse wie umfangreich die religiöse Minderheit im Westen von China verfolgt wird.
Neue Enthüllungen aus einem Datenleck zeigen nach Medienberichten das Ausmaß der Verfolgung und Masseninternierung in Xinjiang in Nordwestchina. Die Veröffentlichungen, die Chinas Führung als "verleumderisch" zurückwies, sorgten für Verstimmung im deutsch-chinesischen Verhältnis. In einer einstündigen Videokonferenz mit ihrem chinesischen Amtskollegen Wang Yi forderte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Dienstag eine transparente Aufklärung der Vorwürfe. Ihr Ministerium sprach von "schockierenden Berichten und neuen Dokumentationen über schwerste Menschenrechtsverletzungen".
Über die "Xinjiang Police Files" berichtete ein internationaler Medienverbund, an dem unter anderen das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel", der Bayerische Rundfunk, die britische BBC, USA Today und die Zeitung "Le Monde" beteiligt sind. Die Unterlagen, tausende Fotos und offizielle Reden bieten demnach einen seltenen Einblick in die Umerziehungslager und Behandlung von Uiguren und anderen Mitgliedern von Minderheiten in Xinjiang. Der frühere regionale Parteichef Chen Quanguo, der noch heute im mächtigen Politbüro in Peking sitzt, hat nach diesen Angaben 2018 in einer Rede einen Schießbefehl bei der Flucht von Häftlingen erlassen: "Erst töten, dann melden."
Die Veröffentlichung fällt zusammen mit dem kontroversen, laufenden China-Besuch der UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet, die auch nach Xinjiang reisen will. Auch widersprechen die Enthüllungen offiziellen chinesischen Beteuerungen, dass es sich bei den Lagern um "Fortbildungseinrichtungen" handele, die freiwillig besucht würden. Das Datenmaterial war dem Forscher Adrian Zenz zugespielt worden, der an der Washington "Victims of Communism Memorial Foundation" arbeitet und für seine Veröffentlichungen zu Xinjiang bekannt ist.
Angesichts der zahlreichen globalen Herausforderungen habe Baerbock im Gespräch mit Wang Yi die Wichtigkeit internationaler Kooperation betont, erklärte der Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin. Eine solche Zusammenarbeit könne jedoch nur auf der Grundlage der fundamentalen Normen der internationalen Ordnung geschehen, die von allen geachtet und verteidigt werden müssten. Die Menschenrechte seien ein elementarer Bestandteil der internationalen Ordnung, für deren Schutz sich Deutschland weltweit einsetze.
