Massive Corona-Einschränkungen sollen bis Frühlingsanfang fallen
DW
Bund und Länder erwägen einen Drei-Stufen-Plan für die weitgehende Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen bis zum 20. März. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt erneut. Am Mittwoch soll die Politik Beschlüsse fassen.
In knapp fünf Wochen könnten nach Überlegungen in Bund und Ländern alle tiefgreifenden Corona-Einschränkungen auslaufen. "Bis zum kalendarischen Frühjahrsbeginn am 20. März 2022 sollen die weitreichenden Einschränkungen des gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens schrittweise zurückgenommen werden", heißt es in einem Entwurf für die Beratungen von Bundeskanzler Olaf Scholz mit der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch.
Der Entwurf aus dem Kanzleramt ist nach Informationen von Nachrichtenagenturen bisher nur mit Vertretern einiger Länder abgestimmt. Bis zum Mittwoch könne sich der Entwurf noch verändern, hieß es.
In einem ersten Schritt soll demnach der Zugang zum Einzelhandel "bundesweit für alle Personen ohne Kontrollen" sowie private Zusammenkünfte für Geimpfte und Genesene mit mehr Teilnehmern erlaubt werden. Bisher gilt eine Obergrenze von zehn Personen. Vorgeschlagen werden jetzt 20 Personen, aber die letztendliche Zahl ist noch offen. Ab dem 4. März kämen Lockerungen für Gastronomie, Diskotheken und Clubs sowie für Großveranstaltungen hinzu. Ab dem 20. März "entfallen alle tiefgreifenden Schutzmaßnahmen" wie auch die verpflichtenden Homeoffice-Regelungen.
An "niedrigschwelligen Basisschutzmaßnahmen" wie dem Masken-Tragen wollen Bund und Länder aber festhalten. Der Bundestag solle die rechtliche Grundlage dafür schaffen, dass die Länder die entsprechenden Maßnahmen ergreifen könnten. Insbesondere in Innenräumen sowie in Bussen und Bahnen sollten weiterhin Masken getragen werden.
Der Entwurf berücksichtigt bereits die jüngste Stellungnahme des Expertenrates der Bundesregierung, wonach der Anstieg der Neuinfektionen "in den nächsten Wochen zu einem Ende kommen wird". Daher sei nun der Zeitpunkt gekommen, vorausschauende Öffnungsstrategien zu planen. Bund und Länder erwägen demnach einen "Dreischritt der Öffnungen in Bereichen überregionaler oder grundsätzlicher Bedeutung". In anderen Bereichen würden die Länder selbst über Öffnungsschritte entscheiden, um etwa die unterschiedlichen Impfquoten oder die Belastungen des Gesundheitssystems zu berücksichtigen.