Massenprotest gegen Corona-Maßnahmen in Wien
DW
Seit Wochen haben Demonstrationen gegen die angekündigte Impfpflicht großen Zulauf. In ganz Österreich gilt ein Teillockdown, der schrittweise gelockert wird.
In Österreich sind erneut Zehntausende Menschen gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung auf die Straße gegangen. Nach Polizeiangaben nahmen rund 44.000 Menschen an einem Protestmarsch in Wien teil. Bislang gab es drei Festnahmen, unter anderem wegen des Einsatzes von Pyrotechnik. Insgesamt waren allein in der Hauptstadt mehr als 30 Demonstrationen angemeldet, von denen sieben untersagt wurden. Auch in anderen Städten des Landes kam es zu Protestkundgebungen.
Der Chef der rechtspopulistischen Partei FPÖ, Herbert Kickl, rief in Wien zum Widerstand gegen den ab Februar geplanten Impfzwang auf. Diese Maßnahme und der unbefristete Lockdown für Menschen, die nicht gegen COVID-19 geimpft sind, seien ein "Anschlag auf die Menschlichkeit". Kickl kündigte an, die Protestaktionen würden so lange fortgesetzt, bis die Regierung "vor die Hunde" gehe.
In ganz Österreich gilt seit drei Wochen ein Teillockdown. Nur Schulen und Geschäfte für den täglichen Bedarf blieben geöffnet. Für Menschen, die eine COVID-Impfung oder ihre Genesung nach einer SARS-CoV-2-Infektion nachweisen können, entfallen von diesem Sonntag an die Ausgangsbeschränkungen. Kultur- und Freizeiteinrichtungen dürfen dann wieder Besucher empfangen. Am Montag folgt der Einzelhandel.
In den Bundesländern Tirol, Vorarlberg und Burgenland nehmen auch Gastronomie und Hotellerie wieder den Betrieb auf. Für andere Bundesländer wie Salzburg, Niederösterreich und Wien gilt dies erst in einigen Tagen oder in einer Woche. Das Bundesland Oberösterreich bleibt bis Freitag im Lockdown.
Bundesweit gelten eine FFP2-Maskenpflicht in Innenräumen sowie eine Sperrstunde für die Gastronomie um 23.00 Uhr. Die Nachtgastronomie und die Après-Ski-Lokale bleiben geschlossen. Alle Menschen ohne Impf- oder Genesungsnachweis dürfen bis auf weiteres ihr Zuhause nur für den Weg zur Arbeit, zur Erledigung von Einkäufen des täglichen Bedarfs oder zur Erholung verlassen. Die Regierung plant mit Unterstützung von vier der fünf Parlamentsparteien eine allgemeine Impfpflicht. Verweigerern drohen hohe Strafen.
