Masken-U-Ausschuss des Landtags will ab März Zeugen befragen
n-tv
München (dpa/lby) - Vermutlich ab März wird der vom bayerischen Landtag eingesetzte Masken-Untersuchungsausschuss mit der Befragung von Zeugen beginnen. Am 17. Februar werde das Gremium voraussichtlich eine erste nicht abschließende Zeugenliste und die Reihenfolge der Befragung beschließen, sagte der Ausschuss-Vorsitzende Winfried Bausback (CSU) am Freitag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte sich der Ausschuss in einer teils nicht öffentlichen Sitzung auf das Vorgehen verständigt.
Nach Angaben von Bausback sollten zudem schon bis zum 21. Januar die vom Ausschuss angeforderten Akten der Staatsregierung vorliegen. "Es wirkt auf mich, als sei dies die umfangreichste Aktenanforderung in der Geschichte der Ausschüsse im bayerischen Landtag", sagte Bausback. Der Ausschuss habe auch beschlossen, dass er eine zur Beweisführung benötigte Liste mit den mittelbaren und unmittelbaren Beteiligungen des Freistaates an Unternehmen erhalte.
In der nächsten Sitzung am 3. Februar stehe zunächst ein Gespräch mit Martin Burgi, Jurist von der Ludwig-Maximilians-Universität in München auf der Tagesordnung. Der Ausschuss erhoffe sich von dem Vergaberechtsexperten eine Einschätzung zur gängigen Praxis.
Ziel des Ausschusses ist es, Maskengeschäfte der Staatsregierung in der Corona-Pandemie, mögliche Beteiligungen von Abgeordneten und teilweise hohe Provisionszahlungen an Parlamentarier aufzuklären. Das Gesundheitsministerium hat wiederholt betont, in keinem Fall seien Provisionen seitens des Ministeriums an Mandatsträger gezahlt worden.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.