Masken-Streit schwelt weiter

Im schwarz-roten Regierungsbündnis ist die Stimmung vorerst im Keller. Einfach und geräuschlos geht die Auseinandersetzung über den Umgang mit Corona-Masken jedenfalls noch nicht vorüber.

Im Koalitionskrach wegen angeblich weniger geprüfter Corona-Schutzmasken bleibt die SPD trotz scharfer Warnungen der Union auf Konfrontationskurs zu Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sagte am Dienstag in Berlin: «Herr Spahn sollte nicht nach einer Entschuldigung rufen, sondern an der Aufklärung mitwirken, was wir jetzt auch in den Ausschüssen tun werden.» CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt forderte von der SPD, Anschuldigungen gegen Spahn zurückzunehmen. An diesem Mittwoch soll der Bundestag in einer Aktuellen Stunde darüber debattieren. Spahn kritisierte erneut das Vorgehen der SPD: «Das ist unter Partnern jedenfalls - und das sind ja Koalitionspartner - schon ein schwieriger Umgang», sagte er in der ARD. «Wir haben das sachlich, fachlich miteinander aufgeklärt vor sechs Monaten.» Nun stelle sich die Frage, warum das, was vor Monaten «geräuschlos» ging, nun kurz vor einer Wahl hochkomme, sagte der Minister mit Blick auf die Wahl in Sachsen-Anhalt am vergangenen Sonntag. «Da, wo ich herkomme, unter Partnern, sagt man Entschuldigung, wenn man sich verrannt hat. Und das ist wohl nicht zu erwarten in diesem Fall.» Hintergrund des eskalierten Streits ist ein «Spiegel»-Bericht. Demnach sollten in China bestellte Masken, die nicht nach hohen Standards getestet wurden, nach Plänen des Gesundheitsressorts an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder für Obdachlose abgegeben werden. Nach einer Intervention des SPD-geführten Arbeitsministeriums wurde davon Abstand genommen. Die SPD attackiert Spahn deshalb massiv bis hin zu Rücktrittsforderungen. Dieser wies die Vorwürfe zurück. Die Masken hätten zwar keine EU-Zertifizierung, seien aber überprüft worden und beim Infektionsschutz sicher. Mützenich sagte, er wisse nicht, wofür sich die SPD entschuldigen solle. Man habe auf eine Berichterstattung reagiert, die «offensichtlich immer noch im Raum steht und auch nicht entkräftet werden konnte». Der SPD-Politiker machte Zweifel deutlich, ob Mindeststandards der Europäischen Union eingehalten worden seien. «Und trotzdem war das Ministerium von Herrn Spahn bereit gewesen, dies an ohnehin schon benachteiligte Gruppen zu geben.»