Mali weist UN-Bericht zu Menschenrechtsverstößen zurück
DW
Die Militärjunta in Mali hat einen Bericht des UN-Hochkommissars für Menschenrechte zurückgewiesen. Es geht um einen Einsatz gegen mutmaßliche Islamisten im März vergangenen Jahres.
Der Bericht der Vereinten Nationen beruhe auf einer "fiktiven Erzählung" und sei voreingenommen. "Unter den Toten waren ausschließlich terroristische Kämpfer", heißt es in einer Erklärung, die ein Regierungssprecher im Staatsfernsehen verlas. "Kein Zivilist" sei während des Militäreinsatzes getötet worden, versicherte der Sprecher.
Nach Angaben der Militärjunta war Malis Armee in Moura mit Unterstützung ausländischer Kämpfer ausschließlich gegen Dschihadisten vorgegangen. Augenzeugen berichteten jedoch, unter den Toten seien auch hunderte Zivilisten. Der am Freitag vom UN-Menschenrechtsbüro (OHCHR) vorgelegte Bericht hatte die Ereignisse in der zentralmalischen Stadt Moura zwischen dem 27. und dem 31. März 2022 untersucht.
UN-Hochkommissar Volker Türk hatte bei der Vorstellung des Berichts von "äußerst beunruhigenden Erkenntnissen" gesprochen. "Hinrichtungen, Vergewaltigungen und Folter während eines bewaffneten Konflikts stellen Kriegsverbrechen dar und können, abhängig von den Umständen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit sein", sagte er. Ermittler der UN-Mission MINUSMA kamen unter anderem durch die Auswertung von Satellitenbildern zu dem Schluss, "dass mindestens 500 Menschen unter Missachtung von Normen, Standards, Regeln und Prinzipien des internationalen Rechts getötet wurden". Unter den Getöteten waren demnach etwa 20 Frauen und sieben Kinder. Es gibt dem Bericht zufolge auch Hinweise darauf, dass 58 Frauen und Mädchen Opfer von Vergewaltigungen und anderen Formen sexueller Gewalt wurden.
Zur Nationalität der ausländischen Kämpfer werden in dem UN-Bericht keine Angaben gemacht. In Mali ist jedoch die berüchtigte russische Söldnergruppe Wagner aktiv. Das Mandat der Friedensmission MINUSMA läuft im Juni aus. Mali ist seit Jahren Schauplatz einer Rebellion islamistischer Extremisten, die 2012 im Norden des Landes begann und später auch auf die Nachbarländer Niger und Burkina Faso übergriff.
Das Militär hatte 2021 Malis Übergangsregierung entmachtet. Die neue Militärregierung versprach zunächst Wahlen im Februar 2022, sagte diese aber ab. Das Bundeskabinett beschloss Anfang Mai den Abzug der Bundeswehr aus Mali bis Mai 2024.
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