
Maier fordert Masterplan für den Rest der Legislaturperiode
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat sich gegen einen Ausstieg der Sozialdemokraten aus der Minderheitskoalition mit Linken und Grünen ausgesprochen. "Dass wir uns jetzt zusammenraufen - das ist das Gebot der Stunde", sagte der SPD-Landesvorsitzende am Dienstag im MDR-Sommerinterview. Man müsse sich zusammensetzen und einen Masterplan bis zur nächsten Landtagswahl besprechen, forderte Maier.
Ein Austritt aus der Minderheitsregierung hingegen führe zum Stillstand. "Wir sind dabei, einen neuen Haushalt zu machen. Wir sind sowieso schon unter Zeitdruck", sagte Maier. Würde etwa die von der SPD gestellte Finanzministerin nun aussteigen, "müsste also jemand Neues dahin und den Haushalt konzipieren". "Das würde eine Zeitverschiebung von mindestens einem halben Jahr mit sich bringen. Und wir wollen nicht, dass aus dieser Parlamentskrise jetzt eine Regierungskrise wird", sagte Maier. Zudem sei die "übergroße Mehrheit, sowohl in den Gremien als auch in der Partei" dafür, dass die SPD in der Koalition bleibe.More Related News
