Macron zählt auf China als Friedensstifter

Im russischen Angriffskrieg in der Ukraine hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron China nochmals eine Vermittlerrolle zugeschrieben. Die Antworten seines Gastgebers Xi in Peking fielen diplomatisch aus.

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat den französischen Präsidenten Emmanuel Macron vor der Großen Halle des Volkes, dem Zentrum der Macht in Peking, empfangen. Beide Länder hätten die Verantwortung und Fähigkeit, "Unterschiede" und "Beschränkungen" zu überwinden, während die Welt tiefgreifende historische Veränderungen erfahre, sagte Xi nach Angaben des staatlichen Fernsehens CCTV. Außerdem lobte der chinesische Präsident die Beziehungen beider Länder als "positiv und beständig". Er zeigte sich davon überzeugt, dass der dreitägige Staatsbesuch Macrons auch den Beziehungen zwischen China und Europa "neue Impulse und eine neue Atmosphäre geben" werde. 

Ein Schwerpunkt ihres Gesprächs war der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Macron wies darauf hin, dieser Krieg habe die Stabilität beeinträchtigt und den jahrzehntelangen Frieden in der Ukraine beendet. Er wisse - so der französische Präsident weiter - dass er auf China zählen könne, um Russland "zur Vernunft" und alle wieder an den Verhandlungstisch zu bringen.

Xi sprach sich für neue Verhandlungen aus. Gleichzeitig bekräftigte er die Position Pekings, wonach Zurückhaltung geübt und alles vermieden werden müsse, was die Lage verschlimmern oder außer Kontrolle geraten lassen könne. Angriffe auf Zivilisten oder zivile Einrichtungen sollten vermieden werden. In der anschließenden gemeinsamen Pressekonferenz vermied der chinesische Präsident eine Verurteilung Russlands. Auch ließ er nicht erkennen, ob Peking seinen Einfluss auf Kremlchef Wladimir Putin nutzen wird. 

Kurz vor dem Empfang durch Xi hatte Macron auf Chinesisch im Kurznachrichtendienst Twitter zum Krieg in der Ukraine geschrieben: "Ich bin fest davon überzeugt, dass China eine wichtige Rolle bei der Schaffung von Frieden spielt." Er wolle das bei seinen Gesprächen "diskutieren und vorantreiben".

Auf das bilaterale Treffen folgte eine Dreier-Runde mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Bei dem Gespräch in der Großen Halle des Volkes sollte es vor allem um den Krieg in der Ukraine gehen. Frankreichs Staatschef hatte von der Leyen eingeladen, zu dem Gespräch hinzuzustoßen. Ansonsten verfolgte die Kommissionspräsidentin in Peking ein eigenes Besuchsprogramm.