Macron schlägt „Europagemeinschaft“ für Beitrittskandidaten vor
Die Welt
Hunderte Bürger stellen Ideen vor, um die EU zukunftstauglicher zu machen – und fordern mehr Kompetenzen für Brüssel. Frankreichs Präsident Macron will für die Ukraine und andere EU-nahe Länder eine neue Föderation erschaffen. Das ist auch ein Signal in Richtung Moskau.
„Jetzt müssen wir liefern“, mit diesen Worten hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die 49 Vorschläge und mehr als 300 Maßnahmen der europäischen Zukunftskonferenz in Straßburg entgegengenommen. 800 Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union hatten ein Jahr lang gemeinsam Vorschläge ausgearbeitet, wie man die EU zukunftstauglicher und bürgernäher machen kann. Sie fordern einen Verfassungskonvent und eine Neuabstimmung der Europäischen Verträge.
Von der Leyen versprach, noch im September in ihrer Rede zur Lage der Union erste Vorschläge aufnehmen zu wollen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der noch bis Ende Juni den Ratsvorsitz innehat, sprach sich klar für eine Revision der EU-Verträge aus. Hoffnungen der Ukraine auf einen schnellen EU-Beitritt dämpfte Macron allerdings, indem er Realismus anmahnte.