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Lula als brasilianischer Präsident vereidigt

Lula als brasilianischer Präsident vereidigt

DW
Sunday, January 01, 2023 07:24:37 PM UTC

Der 77-jährige Luiz Inácio Lula da Silva legte im Kongress in Brasilia seinen Amtseid ab. Bundespräsident Steinmeier teilte nach einem Gespräch mit dem neuen Präsidenten mit, den Amazonas-Fonds wieder zu aktivieren.

Vor der Vereidigung im Kongress war Präsident Lula mit seiner Ehefrau Janja sowie dem neuen Vizepräsidenten Geraldo Alckmin und dessen Frau in einem offenen Rolls Royce durch die Hauptstadt Brasilia gefahren. Zehntausende Anhänger jubelten ihm zu. Mehr als ein Dutzend Staatschefs nahmen an der Amtseinführung teil, darunter auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Nach den Feierlichkeiten war ein großes Musikfestival mit mehr als 40 Künstlern geplant.

Lula hatte das größte Land Lateinamerikas bereits von 2003 bis 2010 regiert. Er ist nun der erste demokratisch gewählte Präsident in Brasilien, der eine dritte Amtszeit antritt. Der 77-Jährige hatte sich bei der Stichwahl im Oktober gegen seinen Vorgänger Jair Bolsonaro durchgesetzt. Entgegen den Gepflogenheiten nahm der rechte Ex-Militär nicht an der Vereidigung teil. Mit seiner Familie war er bereits am Freitag in die USA gereist.

Lula steht nun vor großen Herausforderungen. Nachdem sein Vorgänger die Gesellschaft tief gespalten und das Land isoliert hat, will der neue Präsident Brasilien versöhnen und wieder auf das internationale Parkett führen. Lula kündigte eine entschlossene Umweltschutz- und Klimapolitik und Maßnahmen gegen den wieder zunehmenden Hunger an. Allerdings bekommt er es mit einem Kongress zu tun, in dem Anhänger des abgewählten Präsidenten Bolsonaro die größte Fraktion stellen.

Die Bundesregierung strebt nach dem Machtwechsel in Brasilien eine enge Zusammenarbeit mit dem Land in Klimafragen an. Deutschland wolle eine neue Allianz in der Zusammenarbeit für die Rettung des Regenwaldes, gegen das Artenaussterben, sagte Bundesumweltministerin Steffi Lemke in Brasília. Sie sei überzeugt, dass die neue Regierung hierfür "ein wirklich guter Partner" sein werde. Lemke begleitet Bundespräsident Steinmeier bei seiner Brasilien-Reise. 

Zuvor hatte Steinmeier Brasilien nach einem Gespräch mit dem neuen Präsidenten Lula eine wichtige Rolle in den internationalen Beziehungen zugemessen. "Es ist gut zu wissen, dass Brasilien zurück ist auf der internationalen Bühne", sagte Steinmeier unmittelbar vor Lulas Amtseinführung. "Wir brauchen Brasilien", sagte Steinmeier auf die Frage, welches Interesse Deutschland an einem Erfolg Lulas habe.

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