Linker Verein sichert sich Markenrecht an Neonazi-Shop
n-tv
Der Erwerb eines Markenrechts dient dem Schutz der Marke vor unbefugter Nutzung durch Dritte. Genau dieses Vorgehen wendet der Hamburger Verein "Laut gegen Nazis" gegen einen rechtsextremen Versandhändler an: Der Shop verkauft rassistische und antisemitische Produkte.
Der Hamburger Verein "Laut gegen Nazis" hat sich den Namen des großen rechtsextremen Onlineshops "Druck18" markenrechtlich sichern lassen. Damit werde einem der wichtigsten Vertriebskanäle der rechtsextremen Szene die gewerbliche Nutzung entzogen, sagte Vereinsgründer Jörn Menge in Hamburg.
Der Betreiber könne seinen Shop damit nun nicht mehr unter dem in der Szene weithin bekannten Namen weiterführen. Andernfalls drohen rechtliche Konsequenzen bis zu Unterlassungsklagen und Schadenersatzforderungen. Der Shop verkauft etwa Kleidung, Aufkleber, Bettwäsche und Schmuck.
