Linke zur Brombeer-Einladung: "Kein Mehrheitsbeschaffer"
n-tv
Die Brombeer-Fraktionen wollen wieder mit der Linken, um im Landtag Mehrheiten zu schaffen. Doch die Oppositionsfraktion möchte sich nicht einfach bitten lassen.
Erfurt (dpa/th) - Die oppositionelle Linksfraktion im Landtag zeigt sich offen für Gespräche über ein erneutes Kooperationsformat mit CDU, SPD und BSW. Fraktionschef Christian Schaft betonte aber, die Fraktion sei nicht einfach zu haben. Es sei die Brombeer-Koalition, die sich ihre Mehrheiten suchen müsse, so Schaft in einer Mitteilung.
"Wir erwarten daher mehr als eine Einladung." Wer ernsthaft an Mehrheiten für einen funktionierenden Staat interessiert sei, müsse konkret sagen, wie die Linksfraktion für stabile Mehrheiten etwa auf Basis verbindlicher Absprachen einbezogen werden solle.
"Auf die Vorschläge der Fraktionsvorsitzenden im gemeinsamen Gespräch bin ich daher gespannt", so Schaft weiter. Als Prioritäten seiner Fraktion verwies er unter anderem auf beitragsfreie Bildung und bezahlbares Wohnen und Energie. "Wir sind kein Tolerierungspartner und kein bloßer Mehrheitsbeschaffer", betonte Schaft.
