Linke: Spitzenduo für Landtagswahl - Auch grüne Kandidatin
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Die hessische Linke steckt derzeit im Umfragetief. Mit einem Spitzenduo will sie wieder die Fünf-Prozent-Hürde des Landtags überspringen. Dabei soll auch eine bisherige Grüne helfen.
Flörsheim (dpa/lhe) - Hessens Linke zieht mit einem Spitzenduo in den Landtagswahlkampf. Rund 140 Delegierte wählten laut einem Parteisprecher am Samstag in Flörsheim am Main die Vorsitzenden ihrer Landtagsfraktion, Elisabeth Kula und Jan Schalauske, an die Spitze der Kandidatenliste für die Landtagswahl am 8. Oktober. Kula kam mit 86,4 Prozent der Stimmen auf Platz eins und Schalauske mit 85,2 Prozent auf Platz zwei.
Derzeit sitzen neun Linke-Abgeordnete im hessischen Landtag in Wiesbaden. Bei der Landtagswahl 2018 hatte die Partei 6,3 Prozent der Wählerstimmen erreicht. Umfragen zufolge gilt es als unsicher, ob die Linke den Wiedereinzug in das Landesparlament mit seiner Fünf-Prozent-Hürde schafft. Laut dem "Hessentrend" des Hessischen Rundfunks vom März 2023 kam die Partei seinerzeit auf nur 3 Prozent.
Spitzenkandidatin Kula erklärte laut Mitteilung: "Wer Grüne oder SPD wählt, kann erneut mit der CDU aufwachen." Derzeit regiert Schwarz-Grün im Bundesland. "Hessen braucht Druck von links. Gegen Mietenwahnsinn, Verdrängung und für bezahlbaren Wohnraum, für eine Verkehrswende durch Ausbau von Bus und Bahn sowie Fahrpreissenkungen und für eine gerechtere Besteuerung der Superreichen und Hochvermögenden in diesem Land", sagte Kula. Im Gegensatz zur Bundesregierung glaube die Linke, "dass Aufrüstung keine Sicherheit schafft und die Rüstungsproduktion überwunden werden muss".
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.