Linke rechnet mit Nachtragshaushalt für 2027
n-tv
Warum Linke-Fraktionschef Christian Schaft strategische Veränderungen an den Hochschulstrukturen fordert – und weshalb Sparmaßnahmen für ihn der falsche Weg sind.
Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer Linke-Fraktion geht davon aus, dass ein Nachtragshaushalt nötig wird, um die Hochschulen 2027 ausreichend zu finanzieren. Für 2026 sei im Haushalt noch eine Steigerung von 3,5 Prozent der Hochschulgelder vorgesehen, für 2027 aber nur noch 1,2 Prozent, sagte Linke-Fraktionschef Christian Schaft der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.
Mit den Hochschulen soll kommendes Jahr eine neue Rahmenvereinbarung verhandelt werden, in der geregelt wird, wie viel Geld sie vom Land bekommen. Schaft rechnet damit, dass das Ergebnis aus diesen Verhandlungen in einen Nachtragshaushalt gegossen werden muss.
"Unsere Idee wäre, man schreibt die 3,5 Prozent für 2027 schon mal fort und passt dann - je nachdem, wie die neue Rahmenvereinbarung aussieht - den Betrag für 2027 an", sagte er. Doch auch dann könnte ein Nachtragshaushalt nötig werden, weil nur bis zu einem bestimmten Betrag vom Haushaltsentwurf abgewichen werden könne, sagte Schaft.
