Linke-Landtagsfraktion für Verbesserungen beim Elterngeld
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Erfurt (dpa/th) - Die Linke-Landtagsfraktion sieht Verbesserungsbedarf beim Bundeselterngeld für Familien. Dies gelte sowohl für die Höhe der Leistung als auch für die Dauer der Inanspruchnahme, teilte die Linke-Landtagsabgeordnete Cordula Eger am Montag mit. "Es sollte jedem Elternteil ermöglicht werden, zwölf Elterngeldmonate zu nehmen, ohne diese auf den anderen zu übertragen", forderte sie in einer Mitteilung. Alleinerziehenden sollte das Elterngeld nach Auffassung der Linken 24 Monate gezahlt werden, zudem plädierte sie dafür, den Anspruch auch auf Pflegeeltern auszudehnen.
Das Elterngeld wurde vor 15 Jahren eingeführt und ist eine Einkommensersatzleistung in Höhe von etwa 67 Prozent des Einkommens vor der Geburt eines Kindes. Es beträgt mindestens 300 Euro und höchstens 1800 Euro pro Monat und wird dem betreuenden Elternteil für bis zu zwölf Monate nach der Geburt des Kindes gezahlt. Über das Elterngeld hinaus haben beide Elternteile Anspruch auf insgesamt drei Jahre Elternzeit, die jedoch nicht bezahlt wird.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.