Linke entscheidet Anfang 2023 über Spitzenkandidatur
n-tv
Wiesbaden (dpa/lhe) - Hessens Linkspartei will Anfang 2023 über die Frage der Spitzenkandidatur zur Landtagswahl 2023 beraten. Am 4. März 2023 solle das Programm zur Landtagswahl bei einem Parteitag in Wetzlar beschlossen werden, teilte ein Parteisprecher auf dpa-Anfrage mit. Aktuell liege der Entwurf in den Kreisverbänden zur Diskussion. Der Listenparteitag sei für den 22. April 2023 geplant.
Im Landtagswahlkampf wolle die Partei als "Stimme für eine gesellschaftliche Umverteilung" punkten, erklärten die Landesvorsitzenden Christiane Böhm und Jakob Migenda. "Jetzt braucht es eine spürbare Entlastung der Menschen angesichts historisch hoher Inflation und wachsender Energiearmut." Nötig seien auch bezahlbare Wohnungen mit einem hessischen Mietendeckel und ein Nulltarif im ÖPNV.
Die Linke werde im Wahlkampf Vorschläge gegen Armut und für eine Energie- und Verkehrswende machen. Das Geld für solche Maßnahmen müsse "von den Superreichen geholt werden, über eine Vermögensabgabe und höhere Erbschaftssteuern, von den Energiekonzernen über die Übergewinnsteuer", erläuterten die Parteivorsitzenden.
"Wir müssen es schaffen, deutlich zu machen, wie wichtig eine linke Stimme im Landtag ist." Nur mit Initiative der Linkspartei hätten beispielsweise die Studiengebühren in Hessen abgeschafft werden können. "Die Landesregierung braucht Druck von links, dann ist es auch möglich, zumindest kleinere Erleichterungen für die Menschen zu erreichen", erklärten Böhm und Migenda.
Bützow (dpa/mv) - Bei einem Wild-Unfall auf der Landstraße 13 bei Bützow (Landkreis Rostock) sind ein Motorradfahrer und seine Beifahrerin verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte, waren der 51-jährige Leichtkraftradfahrer und seine Beifahrerin auf der L13 unterwegs, als plötzlich ein Reh die Straße überquerte. Es kam zu einer Kollision, wodurch der 51-Jährige die Kontrolle über sein Motorrad verlor. Dabei wurde er schwer verletzt; seine 34-jährige Beifahrerin zog sich leichte Verletzungen zu. Beide seien ins Krankenhaus gebracht worden. Das Reh starb.
Chemnitz (dpa/sn) - Im Tarifstreit mit der City-Bahn Chemnitz ist die Lokführergewerkschaft GDL auch in zweiter Instanz vor Gericht unterlegen. Das Landesarbeitsgericht habe das Urteil des Arbeitsgerichts Chemnitz vom 29. Mai in wesentlichen Teilen bestätigt, teilte eine Gerichtssprecherin am Montagabend mit. In dem Rechtsstreit geht es um die Mitwirkung der Gewerkschaft an einem Notdienstplan während der Streiks, um den Schülerverkehr zu sichern.
Auftrieb für die Rechtspopulisten bei der Europawahl: Die AfD steht bei den Jungwählern hoch im Kurs, sie liegt gemeinsam mit der Union ganz vorn. Die Grünen haben bei den jungen Leuten massiv eingebüßt. Grüne Themen wurden längst von anderen abgelöst, analysiert Politikwissenschaftler Thomas König, Professor für Politikwissenschaft und europäische Politik an der Universität Mannheim im Gespräch mit ntv.