Leipzig: Keine neuen Investitionsprojekte bis Mitte 2026
n-tv
Die Entscheidung ist hart: Leipzig wird sich in den kommenden Monaten bei neuen Investitionen zurückhalten. Der Grund sei finanzielle Ungewissheit, so die Stadtverwaltung.
Leipzig (dpa/sn) - Sachsens größte Stadt Leipzig will in den kommenden Monaten keine neuen Investitionsprojekte starten. Grund sei die Unsicherheit darüber, wie viel Geld die Stadt von Land und Bund erhält, teilte die Stadtverwaltung mit. "Bis zum 30. Juni 2026 werden keine neuen investiven Maßnahmen und Projekte begonnen", erklärte Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU). Er sprach von einem Investitionsmoratorium, das verhängt worden sei. In Leipzig leben rund 632.000 Einwohner.
"Im Moment gibt es viele Unwägbarkeiten und wenig Klarheit bezüglich der Förderkulisse sowie der Verteilung der Gelder von Bund und Land", erklärte Bonew. Er bezog sich dabei vor allem auf das schuldenfinanzierte Infrastrukturpaket des Bundes und das Sachsenfonds-Gesetz. Die Regeln für den Einsatz von Mitteln würden derzeit diskutiert. Sie sollen eigentlich dazu dienen, dass mehr investiert wird.
Das Leipziger Moratorium umfasse neue investive Vorhaben, die ab 2025 geplant seien und für die es noch keine finanziellen Zusagen gibt. Dazu gehörten etwa einige Baumaßnahmen, Grunderwerb oder Darlehensvergaben, so der Finanzbürgermeister.
