Lauterbach glaubt an Impfpflicht-Mehrheit
DW
Der deutsche Gesundheitsminister zeigt sich zuversichtlich, dass der Kompromissvorschlag für die Einführung einer Impfpflicht ab 60 Jahren vom Bundestag gebilligt wird. Doch Karl Lauterbach könnte sich täuschen.
"Ich glaube, dass am Ende die Vernunft siegt", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach mit Blick auf die Einführung einer Impfpflicht in Deutschland. Der vorgelegte Kompromissvorschlag werde "am Ende auch eine Mehrheit bekommen", meinte der SPD-Politiker bei einer Sondersendung zum Thema im Ersten Deutschen Fernsehen.
Zwei Abgeordnetengruppen, denen vor allem Parlamentarier aus den Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP angehören, hatten sich am Dienstag auf einen gemeinsamen Gesetzesentwurf verständigt. Demnach soll eine Impfpflicht für alle ab 60 Jahren kommen und bis Oktober greifen. Im September soll zudem entschieden werden, ob die Pandemie-Entwicklung auch eine Impfpflicht ab 18 Jahre erfordert.
In zwei Anträgen der rechtsgerichteten AfD und einer Gruppe um Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) wird eine Impfpflicht abgelehnt. Die oppositionelle CDU/CSU-Fraktion wiederum befürwortet eine abgestufte Impfpflicht "auf Vorrat", deren Einführung ebenfalls vom weiteren Geschehen abhängig sein soll.
Die Ampel-Koalition hatte die Abstimmung für ihre Abgeordneten freigegeben, so dass fraktionsübergreifende Anträge und Gesetzentwürfe entstanden. Lauterbach und Bundeskanzler Olaf Scholz wollten eigentlich, dass rasch eine allgemeine Impfpflicht ab 18 eingeführt wird. Mit dieser Position konnten sie sich aber nicht durchsetzen.
Der Bundestag will an diesem Donnerstag eine Entscheidung treffen. Angesichts der konkurrierenden Anträge ist jedoch eine Mehrheit vollkommen ungewiss. Sollte auch der von ihm unterstützte Kompromissvorschlag scheitern, denke er aber "natürlich nicht" über einen Rücktritt nach, betonte Lauterbach.
