Lange Sitzung der Ampel-Verhandler: SPD, Grüne und FDP sondieren
ProSieben
Nun geht es in die Details: In kleineren Gruppen loten Vertreter von SPD, Grünen und FDP in dieser Woche einen Kurs für eine mögliche gemeinsame Bundesregierung aus. Ein Fazit soll es erst zum Ende der Woche geben.
Die Unterhändler von SPD, Grünen und FDP haben vertiefte Gespräche über den politischen Kurs einer möglichen ersten Ampelkoalition auf Bundesebene begonnen. Vertreter der drei Parteien trafen sich dazu am Montag zu neuen Sondierungen, um zunächst in kleineren Gruppen über Details zu sprechen. Die Gespräche wurden am Abend nach fast zehn Stunden hinter verschlossenen Türen beendet. Am Freitag wollen die Ampel-Parteien ein Zwischenfazit ziehen und möglicherweise bereits über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Zum Beginn der Gespräche auf dem Gelände der Berliner Messen forderten Klimaschützer mehr Tempo, um die Erderwärmung einzudämmen.
Die Parteien schickten am Montag jeweils sechs Vertreter in die Gesprächsrunden, die am Dienstag fortgesetzt werden sollen. Am Montag standen eine ganze Reihe auch strittiger Themen auf der Tagesordnung, wie aus den Parteien zu hören war. Bei den vorherigen Treffen hatten FDP und Grüne je zehn Verhandler geschickt, die SPD war die ganze Zeit über mit sechs Politikern angetreten.
Öffentlich wollen sich die Unterhändler voraussichtlich erst am Dienstagmittag äußern. Man lege die Programme übereinander und schaue, was sich gut zusammenführen lasse, sagte Thomas Kutschaty, der SPD-Landeschef in Nordrhein-Westfalen, bei Tagesschau24. "Ich kann mir in vielen Bereichen vorstellen, dass wir da tatsächlich einen gesellschaftspolitischen Aufbruch hinkriegen."
Die Liberalen nannten allerdings auch rote Linien: "Keine Steuererhöhungen und keine Aufweichung der Schuldenbremse unseres Grundgesetzes", diese Forderungen seien bekannt, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, dem "Spiegel". Dennoch zeigte er sich optimistisch, was die Chancen einer Regierungskoalition mit SPD und Grünen angeht. Es gebe zwar noch "andere Reibungsflächen", aber alle drei Parteien seien ambitioniert. "Ob hier Reibungsenergie für einen Impuls nach vorne entsteht, müssen die Gespräche zeigen. Bislang verlief alles sehr ernsthaft und professionell. Allen Beteiligten ist klar: Es geht um unser Land", so Buschmann.
