Landtag streitet erneut über Wiederaufbau im Ahrtal
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Der Landtag hatte schon in dieser Woche nach der Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Dreyer über den Wiederaufbau im Ahrtal gestritten. Einen Tag später geht die heftige Debatte weiter.
Mainz (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische Landtag hat am zweiten Tag in Folge kontrovers und emotional über den Wiederaufbau im Ahrtal debattiert. Die Anstrengungen der Landesregierung reichten nicht, und die Antragshürden für Geld aus dem insgesamt mit 15 Milliarden Euro für Rheinland-Pfalz ausgestatteten Wiederaufbaufonds seien viel zu hoch, kritisierte die CDU-Abgeordnete Petra Schneider am Donnerstag. Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) wies die Kritik zurück. "Es ist das klare Ziel der Landesregierung, die Betroffenen bestmöglich zu unterstützen", sagte sie.
Wenn dabei etwas nicht gut funktioniere, reagiere die Landesregierung. So habe Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Mittwoch in ihrer Regierungserklärung angekündigt, dass die Abschlagszahlungen von 20 Prozent in Härtefällen auf 40 Prozent erhöht würden. "Es gibt keine Beschwerde, der nicht nachgegangenen wird und keinen Einzelfall, den wir uns nicht anschauen", versprach die Ministerin.
Eine Reihe von Vorwürfen seien zudem einfach falsch, wie etwa die Behauptung, die Winzer hätten die für sie gedachten Spenden nicht bekommen oder die für die Auszahlungen aus dem Wiederaufbaufonds zuständige Investitions- und Strukturbank (ISB) nehme Strafzinsen für Private.
Gardelegen (dpa/sa) - Über dem Truppenübungsplatz Altmark sind an den kommenden Tagen vermehrt Hubschrauberflüge geplant. Von Dienstag bis Donnerstag werde im nordöstlichen Bereich das Hubschraubergeschwader 64 aus dem brandenburgischen Schönewalde/Holzdorf üben, teilte das Gefechtsübungszentrum Heer am Montag mit. Als Übungszeiten wurden jeweils etwa 14.00 Uhr bis in die späten Abendstunden angegeben.
Erfurt (dpa/th) - In Thüringen sind im Jahr 2023 sieben Prozent mehr Speisefische gefischt worden als im Vorjahr. Im Jahr 2023 erzeugten 52 Thüringer Aquakulturbetriebe insgesamt 811 Tonnen Speisefisch. Das waren 54 Tonnen mehr als 2022, wie das Thüringer Landesamt für Statistik am Montag mitteilte. Dieser Zuwachs sei insbesondere auf eine gestiegene Erzeugung von forellenartigen Fischen zurückzuführen, hieß es. Bundesweit wurden im Jahr 2023 16.849 Tonnen Speisefisch erzeugt, der Anteil der in Thüringen gefischten Speisefische lag bei 4,8 Prozent, wie das Amt mitteilte.