Landtag setzt U-Ausschuss zur Lage an Unikliniken ein
n-tv
Seit Jahren sorgen Finanzprobleme und Personalquerelen an den Unikliniken in Rostock und Greifswald für Schlagzeilen. Die Opposition im Landtag nimmt das zum Anlass, den Ursachen auf den Grund zu gehen.
Schwerin (dpa/mv) - Der Landtag in Schwerin hat am Mittwoch einen weiteren Parlamentarischen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Der Sonderausschuss, dem nach Intervention von SPD und Linken 9 statt 13 Abgeordnete aus allen sechs Fraktionen angehören, soll sich mit den beiden Universitätskliniken in Rostock und Greifswald beschäftigen. Anlass sind nach Angaben der Initiatoren Berichte über Missstände und Missmanagement an den beiden Medizinstandorten. Geklärt werden soll, ob die Landesregierung ihrer Verantwortung für eine adäquate sachliche, personelle sowie finanzielle Ausstattung nachkam und ihre Kontrollpflichten erfüllte.
Die Einsetzung des Ausschusses hatten CDU, FDP und Grüne im Rahmen einer selbst ernannten Jamaika-Opposition gemeinsam beantragt. Die Zahl ihrer Sitze reichte wegen besonderer Minderheitenrechte im Parlament aus. Unterstützung kam auch von der AfD. Die Koalitionsfraktionen von SPD und Linke stimmten trotz Kritik am Untersuchungsauftrag ebenfalls zu.
Die beiden Großkliniken, die nach Angaben von Wissenschaftsministerin Bettina Martin (SPD) ein Viertel der medizinischen Leistungen im Nordosten erbringen, stehen unter der Verantwortung des Landes. Wegen erheblicher Defizite, Personalquerelen und drohender Engpässe in der medizinischen Versorgung waren sie in den vergangenen Jahren immer wieder in die Schlagzeilen geraten.
